Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Versammlungen am Wochenende verliefen ohne größere Störungen. Auch die Zahl der Verstöße gegen die Corona-Verordnung waren am Wochenende rückläufig.

Die Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg beauftragt den Konzern Alstom mit dem nachträglichen Einbau modernster Signaltechnik für den hochautomatisierten Zugbetrieb. Die 130 Millionen Euro teure Nachrüstung soll den Schienenknoten Stuttgart leistungsfähiger und zuverlässiger werden lassen.

Das Land ermöglicht jetzt mehr bei der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit und stellt gleichzeitig sicher, dass der Infektionsschutz gewahrt bleibt. Die entsprechende Corona-Verordnung ist am 1. Juli in Kraft getreten.

Familien waren in den vergangenen Monaten durch Corona besonders belastet. Das Land hat deshalb in einer neuen Verordnung die Möglichkeiten für die Familienarbeit erweitert und fördert zusätzliche Familienfreizeiten im Sommer.

Mit dem Start eines Modellprojekts für die Hochschulen in Stuttgart und speziellen Impfangeboten möchte das Land gezielt die Impfung von Studierenden voranbringen. Für einen möglichst regulären Studienbetrieb im kommenden Wintersemester ist es wichtig, dass möglichst viele Studierende geimpft sind.

Wissenschaftler empfehlen die Fortsetzung des bundesweit einmaligen Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt. Das Land will die Maßnahmen fortführen und verstetigen. Der Erhalt der Artenvielfalt ist eine der großen globalen Herausforderungen und damit eine bedeutende Zukunftsfrage.

Die Impfterminsituation in Baden-Württemberg entspannt sich: Aufgrund einer kurzfristigen Lieferung von AstraZeneca durch den Bund werden in den kommenden Tagen und Wochen wieder Impftermine frei.

Ab sofort können Kommunen Anträge auf Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms 2022 stellen. Insgesamt stehen zehn Millionen Euro für infrastrukturelle Einzelprojekte zur Weiterentwicklung des Tourismus vor Ort zur Verfügung.

Das erste Bewerbungs- und Auswahlverfahren für die Landarztquote steht vor dem erfolgreichen Abschluss. Alle Bewerberinnen und Bewerber werden in den nächsten Wochen über den Erfolg ihrer Bewerbung informiert. Das Land setzt sich mit vielfältigen Maßnahmen gegen den Ärztemangel im ländlichen Raum ein.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat Petra Püchner als Europabeauftragte für die neue Legislaturperiode bestätigt. Ziel ist es, den Unternehmen im Land bei Innovationen den Weg nach Europa und zu europäischen Fördermitteln zu ebnen.