Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

Ulm hat als eine von 13 Städten beim Bundeswettbewerb für Smart Cities gewonnen. Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Oberbürgermeister Gunter Czisch dazu beglückwünscht. Seit Mai 2018 wird die Stadt durch das Förderprogramm „Digitale Zukunftskommunen“ unterstützt.

Die neue Webplattform InKoMo 4.0 bringt Kommunen und Unternehmen zusammen, um einfach und schnell Partnerschaften für innovative digitale Mobilitätslösungen schmieden zu können.

Dr. Peter Zaar wird neuer Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis. Er tritt die Nachfolge von Michael Kretzschmar an.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide für den Breitbandausbau mit einem Volumen von insgesamt 14,2 Millionen Euro übergeben. Damit werden 47 Breitband-Projekte in 18 Landkreisen unterstützt.

Die Zahl der Härtefalleingaben ist im Jahr 2018 im Vergleich zu 2017 stark zurückgegangen. Insgesamt wurden 171 Anträge gestellt. Im Vorjahr waren es noch 350. Obwohl die Zahl der Eingaben zurückgegangen ist, stagniert die Zahl der unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Eingaben auf hohem Niveau.

Dr. Frank Wiehe wird Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Calw. Er wird Nachfolger von Zeno Danner, der zum Landrat des Landkreises Konstanz gewählt wurde.

Die Polizei Baden-Württemberg erhält zum zweiten Mal das Zertifikat zum audit berufundfamilie und wird damit für ihre familienbewusste Personalpolitik ausgezeichnet. Derzeit sind insgesamt 991 Arbeitgeber in Deutschland zertifiziert.

Auf die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz können sich die Menschen in Baden-Württemberg verlassen. Zum Dank für ihren Einsatz lud Innenminister Thomas Strobl die Ehrenamtlichen im Namen der Landesregierung zu einem Empfang nach Ulm ein.

Migrationspaket und Staatsangehörigkeitsrecht waren Themen im Bundesrat. Sowohl beim Geordnete-Rückkehr-Gesetz als auch beim Staatsangehörigkeitsrecht werden Vorschläge aus Baden-Württemberg umgesetzt.

Christoph Schauder wird Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Main-Tauber-Kreis. Er tritt die Nachfolge von Dr. Ulrich Derpa an.