Im Rahmen der Chemieagenda 2045 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes, des Bundesumweltministeriums, des Verbands der Chemischen Industrie (VCI), der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) sowie ausgewählten Unternehmen der Branche und mehreren Wirtschaftsministerien der Länder versucht, Antworten auf die aktuelle Krise der Chemieindustrie zu finden. Ebenso sollten Maßnahmen für eine Zukunftsagenda für die chemische Industrie im Jahr 2045 beschlossen werden. Am 26. März wird das BMWE die Ergebnisse in Berlin veröffentlichen. Trotz der positiven Ansätze und der Einbindung in den Prozess wurde nach Ansicht der beteiligten Länder nicht das Erforderliche erreicht, um die Wettbewerbsbedingungen der chemischen Industrie auch kurzfristig deutlich zu verbessern.
Die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt, die alle über Unternehmen der chemischen Industrie verfügen, haben ihre Erwartungen an die Chemieagenda 2045 der Bundesregierung daher in einem gemeinsamen Schreiben zusammengefasst. Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus dazu: „Mit der Chemieagenda wurde ein wichtiger Prozess angestoßen. Dieser erste Schritt kann und darf jedoch nicht das Ende sein. Entscheidend ist jetzt, den eingeschlagenen Weg mit deutlich höherer Verbindlichkeit, Geschwindigkeit und Ambition fortzusetzen.“ Die chemische Industrie sei, so die Ministerin, ein unverzichtbarer Kern der industriellen Wertschöpfung in Deutschland und Baden-Württemberg und sichere Beschäftigung und technologische Kompetenz.
Wettbewerbsfähigkeit stärken
Die Länder fordern in ihrem Schreiben konkrete Maßnahmen von der Bundesregierung, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland zu stärken und den Weg aus der aktuellen Krise zu ermöglichen. Dazu gehören wettbewerbsfähige Strom- und Gaspreise, eine konsequente Reduzierung regulatorischer Belastungen und ein konsequenter Abbau bürokratischer Hürden. Die Länder erwarten, dass der Prozess der Chemieagenda 2045 offengehalten und zügig weiterentwickelt wird, um den Industriestandort Deutschland nachhaltig zu stärken.
Die Länder erklären in dem Schreiben ihre Bereitschaft, den Prozess weiterhin konstruktiv zu begleiten und gemeinsam mit dem Bund an tragfähigen Lösungen zu arbeiten. Sie betonen, dass die Chemieagenda 2045 ein echtes Bekenntnis zur Zukunft der chemischen Industrie in Deutschland werden müsse und ein verbindliches Leitbild für das Handeln der Bundesregierung. Die Länder erwarten, dass die Bundesregierung dieses Ziel konsequent verfolgt und die notwendigen Maßnahmen ergreift, um die chemische Industrie in Deutschland zu stärken.
