Eine neu entwickelte Software, mit der die Justiz in Zukunft bundesweit einheitlich arbeiten wird, ist am Landgericht Offenburg zum ersten Mal im Echtbetrieb im Einsatz. Am 18. Mai 2026 ist dort die Arbeit mit dem sogenannten Gemeinsamen Fachverfahren für die Justiz (GeFa) gemeinsam mit einem neuen Textverarbeitungssystem bk.text gestartet. 33 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zivilkammern und der Kammer für Handelssachen arbeiten in Offenburg derzeit mit GeFa, und die ersten Praxiserfahrungen sind sehr gut.
Minister der Justiz und für Migration Moritz Oppelt sagte: „GeFa ist der moderne Werkzeugkasten für die Justiz, die täglich tausende Justizvorgänge bearbeiten muss. Nachdem in ganz Baden-Württemberg flächendeckend die elektronische Akte eingeführt ist, ist das der nächste Schritt, mit dem wir die Arbeit an Gerichten und Staatsanwaltschaften modernisieren. Mit der bundesweit erstmaligen Pilotierung von GeFa am Landgericht Offenburg sind wir dem Ziel, eine moderne, nutzerfreundliche und bundesweit einheitliche IT-Fachanwendung für die gesamte deutsche Justiz zu entwickeln, einen bedeutenden Schritt nähergekommen. Den Kolleginnen und Kollegen am Landgericht Offenburg, die die Einführung von GeFa tatkräftig begleitet und unterstützt haben, und so zu dem Erfolg des Projekts beitragen, möchte ich meinen herzlichen Dank aussprechen.“
Einfürhung in allen Bundesländern
Das Gemeinsame Fachverfahren für die Justiz ist eine neue einheitliche Software für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ordentlichen Gerichtsbarkeit einschließlich der Staatsanwaltschaften sowie der Fachgerichtsbarkeiten zur Verwaltung von Justiz-Verfahrensdaten. GeFa wird eine Vielzahl von modernisierungsbedürftigen Fachverfahren ablösen. Mit der Ablösung von forumSTAR einschließlich des Textsystems forumSTAR-Text ist am Landgericht Offenburg der erste Schritt dorthin getan. Die Software wird künftig in allen 16 Bundesländern eingesetzt werden und damit bundesweit mehr als 100.000 Anwenderinnen und Anwendern zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck wurde der GeFa-Verbund von den Ländern gegründet, der durch den Freistaat Bayern federgeführt wird. Im Rahmen der sog. Digitalisierungsinitiative des Bundes ist dieser im Jahr 2023 ebenfalls dem Verbund beigetreten
Präsidentin des Landgerichts Offenburg Gertrud Siegfried sagte: „Ich freue ich mich sehr, dass unser Gericht das erste ist, das das neue Fachverfahren GeFa gemeinsam mit dem neuen Textsystem bk.text nutzt. Es ist eine große Ehre für uns, an diesem zukunftsweisenden Projekt mitzuwirken. Ich möchte mich bei den Kolleginnen und Kollegen des Landgerichts Offenburg bedanken, die mit großer Bereitschaft und außerordentlichem Engagement die Arbeit mit GeFa und bk.text aufgenommen haben und sich aktiv an der Weiterentwicklung des Verfahrens beteiligen. Ihre Einsatzbereitschaft und ihr Know-how sind entscheidend für den Erfolg dieser Einführung. Ich danke auch allen Kolleginnen und Kollegen aus dem IuK-Fachzentrum Justiz sowie den Programmen GeFa und bk.text für die hervorragende Unterstützung in der Einführungsphase. Wir sind nun dabei, unsere Erfahrungen und Vorschläge in das Projekt einzubringen und freuen uns, so zum Erfolg des Gesamtvorhabens beizutragen.“
Gemeinsamen Fachverfahren für die Justiz (GeFa)
Bei Gemeinsamen Fachverfahren für die Justiz (GeFa) handelt es sich um das größte IT-Projekt der deutschen Justiz. Dieses wird in einer Programmstruktur umgesetzt. Die Verbundländer entsenden Justizmitarbeiterinnen und -mitarbeiter aus sämtlichen Bereichen der Justiz in das Programm, in dem diese gemeinsam mit Dienstleistern das Fachverfahren konzipieren, entwickeln und testen. Dabei liegt der Fokus auf einem nutzerzentrierten Design und der Barrierefreiheit, damit der angenehmen Bedienung für alle, etwa auch für Menschen mit körperlichen Einschränkungen. Bislang arbeitet jedes Land mit eigenen Lösungen, sodass eine Vielzahl von oftmals modernisierungsbedürftigen Fachverfahren existiert. Durch die Konsolidierung sollen Synergieeffekte und Möglichkeiten der Digitalisierungsbestrebungen der Justiz ausgeschöpft werden, um mit geringstmöglichem Ressourceneinsatz auch in Zukunft den hohen Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an eine effiziente Rechtspflege gerecht zu werden.
