Alle Meldungen

Innenminister Thomas Strobl zieht nach zwei Jahren Sicherheitspartnerschaft „Sicher in Heidelberg“ zwischen der Stadt Heidelberg und dem Land Baden-Württemberg eine positive Bilanz.

Hunde sollten bei sommerlichen Temperaturen nicht alleine im Auto gelassen werden. Die Landestierschutzbeauftragte Julia Stubenbord betont, dass Hundebesitzer bei verlängerten Einkaufszeiten in der Corona-Krise besondere Vorsicht walten lassen sollten.

Die Polizei Baden-Württemberg trauert mit den Beamtinnen und Beamten sowie den Angehörigen des getöteten Polizeibeamten aus Nordrhein-Westfalen. In Gedenken an den Kollegen wird eine Schweigeminute durchgeführt.

Die Bilanz des verlängerten 1. Mai-Wochenendes ist aus Sicht der Polizei zufriedenstellend. Die Bürgerinnen und Bürger im Land halten die Corona-Verordnung weitestgehend ein. Die Verstöße sind weiterhin rückläufig.

Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.

Innenminister Thomas Strobl hat mit dem Bundesinnenministerium das weitere Vorgehen an der Grenze zwischen Baden-Württemberg und Frankreich erarbeitet. In der kommenden Woche sollen zunächst zwei der derzeit elf geschlossenen Grenzübergänge wieder geöffnet werden: Nonnenweier/Gerstheim und Wintersdorf/Beinheim.

In seiner Regierungserklärung hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Regierungshandeln in der Corona-Krise erklärt. Er machte klar, dass die Pandemie noch nicht besiegt sei, aber man schon jetzt die Lehren aus der Krise ziehen müsse.

Im April haben bereits 13 Motorradfahrer ihr Leben verloren. Am ersten Mai-Wochenende wird es daher verstärkt Kontrollen geben.

Polizeipräsident Ekkerhard Falk ist in den Ruhestand verabschiedet worden. Seit 2017 war er Leiter der Projektgruppe der Polizeistrukturreform 2020.

Innenminister Thomas Strobl ist zufrieden damit, wie die Menschen in Baden-Württemberg die Corona-Verordnung einhalten. Im Vergleich der vergangenen Wochenenden ist die Anzahl der Verstöße insgesamt rückläufig.