Alle Meldungen

Die Cyberattacke mit der Ransomware „Wannacry“ vom vergangenen Freitag hat IT-Systeme in über 100 Ländern angegriffen. Der Fall zeige, dass Cybersecurity das Fundament der digitale Welt ist, so Innenminister Thomas Strobl. Das Land hat bereits im Februar eine IT-Sicherheitsstrategie auf den Weg gebracht.

Vom 15. bis 19. Mai findet die 37. Arbeits- und Schulungstagung der Gesamt- und Hauptschwerbehindertenvertretungen der Polizei des Bundes und der Länder in Künzelsau statt. Die Tagung unterstreicht: Menschen mit Behinderung gehören dazu und sind unverzichtbarer Teil in allen Lebensbereichen.

Verbraucherminister Peter Hauk hat die aktuelle Entscheidung des Bundestages, das Telekommunikationsgesetz um eine Regelung zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor unseriösen Dienstleistern und Kostenfallen beim Mobilfunk zu ergänzen, begrüßt. Damit greife der Bundestag eine Initiative aus Baden-Württemberg teilweise auf, so Hauk.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat rund 350 Auszubildende, Ausbilderinnen und Ausbilder, Personalverantwortliche, Lehrkräfte sowie Berufsberaterinnen und Berufsberater beim Kongress „Wir stehen für Ausbildung!“ in Stuttgart begrüßt. Die die Initiative Ausbildungsbotschafter sei ein großer Erfolg, so Hoffmeister-Kraut.

Umweltminister Franz Untersteller hat darauf hingewiesen, dass Landwirte und Obstbauern eine besondere Verantwortung beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln tragen. Stichprobenartige Untersuchungen in der Bodenseeregion zeigen einen Artenrückgang in kleineren Gewässern. Ein Zusammenhang mit Pestiziden in Landwirtschaft und Obstanbau ist wahrscheinlich.

Zum ersten Mal findet der Rhein-Main-Donau-Schulcup in Freiburg statt. Vom 14. bis 15. Mai nehmen 25 Schulmannschaften mit etwa 220 Schülerinnen und Schülern aus Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz an dem Schulsport-Wettbewerb teil.

Der Nationalpark Schwarzwald hat sich zu einer echten Touristenattraktion entwickelt. Mit dem neuen Besucher- und Informationszentrum bekommen die Gäste eine zentrale Anlaufstelle im Nationalpark. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat zusammen mit Umweltminister Franz Untersteller und Finanzstaatssekretärin Gisela Splett den Grundstein für den Neubau auf dem Ruhestein gelegt.

Gartenbau-Minister Peter Hauk hat die Gartenschau in Bad Herrenalb eröffnet. Die Stadt präsentiert sich für die kommenden 121 Tage unter dem Motto „Blütentraum und Schwarzwaldflair“. Das Land hat das Projekt und flankierende Baumaßnahmen mit über elf Millionen Euro gefördert.

Die Landesregierung hat für weitere zwei Jahre einen Nachhaltigkeitsbeirat berufen. Der Nachhaltigkeitsbeirat soll auch künftig als Impulsgeber und Berater für die Landesregierung wirken und Raum für vertiefte inhaltliche Diskussionen abseits des Tagesgeschäfts bieten.

Das Gesetz zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt ist in Kraft getreten. Kernpunkte sind die Einführung einer neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ und die zeitlich und räumlich befristete Möglichkeit, im beschleunigten Verfahren im Anschluss an in Zusammenhang bebaute Ortsteile Bebauungspläne für Wohnungsbau aufzustellen.