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Das Sozialministerium weist Vorwürfe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Antigen-Schnelltests entschieden zurück.

Im Rahmen einer virtuellen Konferenz hat der Projektförderkreis Rheintalbahn über die weiteren Planungsschritte informiert. Zwischen Offenburg und Basel sowie zwischen Karlsruhe und Rastatt Strecke viergleisig neu- und ausgebaut.

Die Steuereinnahmen liegen weiter deutlich unter dem Niveau, das sie vor der Corona-Pandemie hatten. Gleichwohl setzt sich in der November-Steuerschätzung der Trend zur Stabilisierung fort.

Die vom Land mit sechs Millionen Euro geförderte Entwicklung eines Corona-PCR-Schnelltests konnte in Rekordzeit abgeschlossen werden. Das Testgerät liefert bereits nach etwa 40 Minuten Ergebnisse am Ort der Probenentnahme. Am Klinikum Stuttgart wurde der offizielle Marktstart verkündet.

Aufgrund der Corona-Pandemie hat das Kunstministerium die Landesmittel für den Ankauf von Kunst aufgestockt und verschiedene Arbeiten von insgesamt 46 zeitgenössischen Künstlerinnen und Künstlern erworben. Ziel ist es, Künstler zu fördern, die Sammlungen anzureichern und Kunst im ländlichen Raum zu stärken.

Das Land unterstützt den Bau einer vierter Reinigungsstufe im Klärwerk Überlinger See mit rund 1,4 Millionen Euro. Mit der vierten Reinigungsstufe können in Zukunft auch Spurenstoffe wie Arzneimittelrückstände gefiltert werden.

Im Rahmen der Wohnraumoffensive des Landes sucht das Wirtschaftsministerium weitere innovative und zugleich übertragbare Ansätze für bezahlbares Wohnen. Mit nahezu 60 Projekteinreichungen ist die zweite Förderrunde auf große Resonanz gestoßen.

Ein Schlagabtausch der Experten und eine lebhafte Debatte über die Belange des Denkmalschutzes sowie die Notwendigkeiten einer Kreuzbühne standen im Mittelpunkt des dritten Bürgerforums zur Opernhaus-Sanierung in Stuttgart.

Am kommenden Sonntag findet der jährliche Volkstrauertag statt. Er wird vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge bundesweit ausgerichtet und unter großer Anteilnahme der wichtigen politischen und gesellschaftlichen Institutionen und der Bevölkerung begangen.

Die Gesellschaft für Zwischenlagerung hat bei zwei Castorbehältern im Zwischenlager Philippsburg unzulässige Abweichungen am Behälterdeckel festgestellt. Die Dichtheit der Castorbehälter wurde dadurch nicht beeinträchtigt. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.