Innenminister Thomas Strobl hat 19 haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte mit dem Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen ausgezeichnet.
picture alliance / dpa | Patrick Seeger
Ombudsstelle
Erste Entschädigungszahlungen für Beamtinnen und Beamte
Die neu eingerichtete Ombudsstelle hat in ihrer ersten Sitzung über die ersten Entschädigungszahlungen an betroffene Beamtinnen und Beamte entschieden.
Innenministerium Baden-Württemberg
Sicherheit
Neue Diensträume für Polizei und Cybersicherheitsagentur
Die neuen gemeinsamen Räumlichkeiten für Polizei und Cybersicherheitsagentur eröffnen bislang ungeahnte Möglichkeiten bei der Vernetzung der Zukunftsthemen Innovation, Digitalisierung, Wirtschaft und Cybersicherheit.
Polizei Baden-Württemberg
Verkehrssicherheit
Dritte Aktionswoche zur Verkehrssicherheit startet
Vom 12. bis 20. Juli 2025 findet in Baden-Württemberg die dritte Aktionswoche der Verkehrssicherheit statt. Schwerpunkt sind „Kinder im Straßenverkehr“.
picture alliance / dpa | Kay Nietfeld
Infrastruktur
Bundesrat stimmt Änderung des Telekommunikationsgesetzes zu
Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes zugestimmt. Besonders beim Bau von Mobilfunkmasten sollen Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.
BSI
Cybersicherheit
BSI und Baden-Württemberg vereinbaren Kooperation
Zur Stärkung der Cybersicherheit in Bund und Ländern hat das Land eine Kooperation mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vereinbart. Im Fokus steht ein gezielter Wissens- und Informationsaustausch.
Innenministerium Baden-Württemberg
Steuern
Forschungskooperation zum Tax Compliance Management abgeschlossen
Das Land hat 2021 ein Tax Compliance Management System eingeführt, das die Innenverwaltung bei steuerlichen Pflichten unterstützt. Nun liegen die Ergebnisse des wissenschaftlichen Begleitprojekts vor.
Innenministerium Baden-Württemberg
Sicherheit
70. Jahrestag des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland zur NATO
Innenminister Thomas Strobl hat am Festakt zum 70. Jahrestag des NATO-Beitritts Deutschlands in Berlin teilgenommen.
Jade Maas/peopleimages.com – stock.adobe.com
Verwaltung
Wichtiger Schritt beim Bürokratieabbau
Mit dem Kommunalen Regelungsbefreiungsgesetz will das Land Verwaltungsverfahren beschleunigen, vereinfachen und kostengünstiger gestalten. Das Gesetz geht aus der Entlastungsallianz für Baden-Württemberg hervor.
Bundesrat / Henning Schacht
Europa
Strobl schlägt Weimarer Dreieck Katastrophenschutz-Erasmus vor
Innenminister Thomas Strobl schlägt dem Weimarer Dreieck einen Katastrophenschutz-Erasmus vor. Damit soll ein Austauschprogramm geschaffen werden, das die junge Generation früh auf internationale Krisen und deren Bewältigung vorbereiten kann.
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