Alle Meldungen

Die Kapazitätsgrenzen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes sind erreicht. Deshalb haben sich Land, Landkreistag, Städtetag, Gemeindetag und Regierungspräsidien auf weitere Maßnahmen zur Aufnahme von Geflüchteten verständigt.

Das Land startet einen Ideenwettbewerb für zeitgemäße Einkaufserlebniskonzepte. Mit dem Ideenwettbewerb wird ein gezielter Anreiz für Einzelhändler gesetzt, um kreative, innovative und nachhaltig wirksame Konzepte für zeitgemäße Einkaufserlebnisse zu entwickeln und umzusetzen.

Die Landesregierung und die Bundesagentur für Arbeit haben eine gemeinsame Erklärung zur Gewinnung von Pflegefachkräften im Ausland unterzeichnet. Das soll der angespannten Personalsituation im Pflegebereich entgegen wirken.

Der NABU fordert bei der Vermeidung und Bekämpfung von Waldbränden eine bessere Zusammenarbeit mit dem Forstpersonal. Innenminister Thomas Strobl und Forstminister Peter Hauk sehen die Behörden und Feuerwehren gut auf die aktuelle Lage vorbereitet.

Das Land nutzt den Sommer intensiv zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter und stellt weitere Weichen für das Corona-Management. Dazu gehört unter anderem eine verbesserte Überwachung des Infektionsgeschehens und die weitere Unterstützung der Gesundheitsämter. Darüber hinaus hat das Kabinett das Impfkonzept Baden-Württemberg gebilligt.

Die Lebensmittelüberwachung in Baden-Württemberg sorgt mit Kontrollen von Kosmetika und Lebensmitteln für sichere Sommerprodukte. Geprüft werden unter anderem Sonnencreme, Eiskaffee und mariniertes Grillfleisch.

Krankenhäuser und Arztpraxen sind aufgrund Corona- und urlaubsbedingter Personalausfälle stark belastet. Zur Entlastung der Beschäftigten sollten Menschen wieder öfter die Möglichkeit telefonischer Krankschreibung nutzen.

Mit den neuen Bildungsplänen für die Bildungsgänge Lernen und Geistige Entwicklung möchte das Land sonderpädagogische Angebote unabhängig vom Lernort so gestalten, dass sie die Schülerinnen und Schüler möglichst gut unterstützen.

Das Land und die Verkehrsunternehmen ergreifen Maßnahmen, um Engpässen und Störungen im Bahnbetrieb aufgrund erhöhter Krankenstände und Infrastruktureinschränkungen entgegenzuwirken. Ab Herbst soll zusätzliches Personal für mehr Stabilität im Betrieb sorgen.

Das Land hat fünf Modellprojekte zur Intensivpflege an Universitätskliniken in Baden-Württemberg genehmigt. Diese Modellprojekte sind ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Intensivpflege und sichern den Fachkräftebedarf.