Neuer Bürgerservice Justiz am Amtsgericht Karlsruhe startet
Ein neuer Bürgerservice Justiz am Amtsgericht Karlsruhe ist die zentrale Anlaufstelle für alle Rechtsanliegen von Bürgerinnen und Bürgern. Das Serviceangebot ist übersichtlich, unkompliziert und niedrigschwellig.
picture alliance/dpa | Karl-Josef Hildenbrand
Europa
Fotoausstellung „Wir in BW“ startet in Mannheim
Die Fotoausstellung „Wir in BW“ illustriert die Lebenswege von Menschen aus der Europäischen Union, die in Baden-Württemberg leben. Die Ausstellung verdeutlicht, wie unsere Gesellschaft und Kultur von europäischer Vielfalt profitieren.
picture alliance/dpa | Philipp von Ditfurth
Gastronomie
Wolf begrüßt Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für Gastronomie
Tourismusminister Guido Wolf begrüßt die Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie bis Ende 2022 als wichtigen Baustein für die Erholung der Branche nach der Krise.
Justizministerium Baden-Württemberg
Justiz
Neue Landgerichtspräsidenten in Heidelberg und Offenburg
Helmut Perron ist neuer Präsident des Landgerichts Heidelberg, Jens Martin Zeppernick neuer Präsident des Landgerichts Offenburg.
Staatsministerium Baden-Württemberg
Europa
Jean-Claude Juncker hält „Stuttgarter Rede zu Europa“
Der ehemalige Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat die „Stuttgarter Rede zu Europa“ gehalten. Im Anschluss diskutierten Juncker und Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur Gegenwart und Zukunft der Europäischen Union.
Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Amt Tübingen
Hochbau
Umbau des ehemaligen Vermessungsamtes in Hechingen
Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für die Sanierung und den Umbau des ehemaligen Vermessungsamtes in Hechingen erteilt.
picture alliance/dpa | Marijan Murat
Tourismus
Neues Förderprogramm für Gastronomie und Tourismus
Mit dem neuen „Tourismusfinanzierungsprogramm plus“ unterstützt das Land kleinere und mittlere Gastronomie- und Tourismusbetriebe bei Investitionen. Damit ist ein Kredit in Kombination mit einem Tilgungszuschuss möglich. Insgesamt stehen zwölf Millionen Euro zur Verfügung.
picture alliance/dpa | Marijan Murat
Justiz
Auch Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger tragen künftig Amtstracht
Künftig tragen nicht nur Richter und Staatsanwälte, sondern auch auch Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger im Dienst die Amtstracht.
picture alliance / dpa | Oliver Berg
Justiz
Betreuungsrichter haben höchste Prioritätsgruppe für Coronavirus-Impfung
Betreuungsrichter fallen in die höchste Prioritätsgruppe für eine Coronavirus-Impfung. Sie können ab sofort geimpft werden.
picture alliance / dpa | Oliver Berg
Justiz
Landesweites Projekt zur Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen
Nach einem erfolgreichen Pilotprojekt startet landesweit ein Projekt zur Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen. In dem neuen Konzept geht es darum, unnötige Hafttage zu vermeiden und der Staatskasse viel Geld zu sparen.
Immer auf dem neuesten Stand
Abonnieren Sie den Newsletter der Landesregierung.
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies.