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Aufgrund einer Störung im anlagenexternen Stromnetz kam es im Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim zur Abschaltung einer Pumpe der Brennelementlagerbeckenkühlung. Die Pumpe konnte wieder in Betrieb genommen werden. Es bestand keine Gefahr für Menschen und Umwelt.

Der Bundesrat hat das Insektenschutzpaket des Bundes verabschiedet. Ein gesellschaftlicher Konsens, Dialog auf Augenhöhe und Flexibilität im Bundesrecht, die den Besonderheiten in den Ländern Rechnung trägt, sind bei der Umsetzung unabdingbar.

Bei der Abschaltung des Kernkraftwerks Neckarwestheim Block II zur Jahresrevision kam es zu einem meldepflichtigen Ereignis mit keiner oder sehr geringer sicherheitstechnischer Bedeutung. Im Rahmen des Abkühlprozesses wurde der Überspeisungsschutz eines Dampferzeugers ausgelöst.

Die Stadt- und Landkreise erhalten für das Jahr 2020 vom Land 170 Millionen Euro für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für Geflüchtete in der Anschlussunterbringung. Dies ist ausdrücklich auch ein Zeichen der Wertschätzung für die engagierte Arbeit vor Ort.

Die Einkünfte aus kleinen Photovoltaik-Anlagen müssen zukünftig nicht mehr bei der Einkommenssteuererklärung angegeben werden. Dies macht den Einsatz kleiner Photovoltaik-Anlagen attraktiver und spart Bürokratie.

Der Start in den Schulbetrieb ab dem 7. Juni findet unter den vor den Pfingstferien bekannten Regelungen statt. Das Kultusministerium hat die Schulen über kleinere Änderungen an der Corona-Verordnung Schule informiert.

Im Block eins des Kernkraftwerks Philippsburg wurden die Transportbereitstellungshallen fehlerhaft vom Feuerlöschwassersystem abgetrennt. Der Fehler wurde inzwischen behoben. Es ergaben sich keine Auswirkungen auf Personen und die Umwelt.

Bund, Länder und Museen haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen beim Umgang mit den Benin-Bronzen verständigt. Die ersten Rückgaben sollen bereits 2022 erfolgen. Damit setzen Bund und Länder ein entscheidendes, historisches Signal.

Versehentlich ist eine falsche Brandmeldegruppe im Rückbau befindlichen stillgelegten Kernkraftwerk Obrigheim abgeklemmt worden. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Die Planung und der Bau von Straßen werden immer digitaler. Ein neuer Leitfaden unterstützt Mitarbeitende der Straßenbauverwaltung bei der Einführung in die Arbeitsmethode Building Information Modeling.