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Aufgrund der Auswirkungen der starken Trockenheit können landwirtschaftliche Betriebe Ausnahmeregelungen im Bereich Futternutzung von Zwischenfrüchten und Bracheflächen sowie Sonderregelungen für Ökobetriebe in Anspruch nehmen.

Das Wirtschaftsministerium fördert in diesem Jahr nichtinvestive Einzelprojekte in den Kommunen des Landes mit rund 845.000 Euro. Die Projekte ergänzen die investiven Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung, die das Land in den Sanierungsgebieten fördert.

Das Land fördert drei Projekte zur Erforschung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch mit insgesamt über 230.000 Euro. Die Reduzierung von Tierversuchen sei ein wichtiges Anliegen zum Wohl der Tiere, sagte Minister Peter Hauk.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das Kloster Schöntal sowie das Schloss und den Schlossgarten Weikersheim besucht und sich vor Ort einen Eindruck über aktuell laufende Baumaßnahmen verschafft.

Das Land fördert 40 Kunst- und Kulturprojekte aus Baden-Württemberg mit rund 1,1 Millionen Euro. Die Projekte würden in ihrer Vielfalt und Qualität überzeugen, wertvolle Impulse liefern und auch verstärkt gesellschaftliche Fragen aufgreifen, sagte Staatssekretärin Petra Olschowski.

Das Verkehrsministerium hat grünes Licht für die Fortsetzung des Pilotprojekts „JoeCar“gegeben. Damit können Mannheim und Heidelberg die 2013 und 2014 gestarteten Carsharing-Angebote aufrechterhalten.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst wird in den kommenden zwei Jahren insgesamt 3,1 Millionen Euro für Digitalisierungsprojekte an den Landesmuseen zur Verfügung stellen. Darüber hinaus werden künstlerische Studiengänge im Bereich der digitalen Medien unterstützt.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Römische Badruine in Hüfingen im Schwarzwald-Baar-Kreis besucht und den neu konzipierten Lehr- und Erlebnispfad besichtigt. Die Ruine sei ein seltenes Zeitzeugnis aus der römischen Antike, würdigte Sitzmann die Badruine.

Die Wassertemperaturen liegen an den Messtellen des Landes nach wie vor unter der kritischen 28 Grad-Marke. Nur vereinzelt und vorübergehend wurden wasserrechtliche Ausnahmegenehmigungen für eine maximale Einleitungstemperatur von 18,5 Grad erteilt.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat ein mögliches Eckpunktepapier zu einem künftigen Einwanderungsgesetz vorgelegt. Damit möchte er die Diskussion zu diesem für unser Land so wichtigen Thema anstoßen.