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Das Kabinett hat sich mit dem Arbeitsprogramm der Vier Motoren für Europa, der Digitalisierung in Medizin und Pflege sowie dem Kulturfonds Energie befasst. Weitere Themen waren der Ländliche Raum, die Förderung von Professorinnen, der Sicherheitsbericht 2022 und das Geoportal Raumordnung.

Das Land hat die erste Tranche des Denkmalförderprogramms 2023 freigegeben und unterstützt damit 52 Kulturdenkmale mit rund 6,1 Millionen Euro. Gefördert werden kirchliche, kommunale und private Vorhaben.

Im Rahmen der Reise des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus nach Südafrika sollte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut das Partnerschaftsabkommen mit der Region KwaZulu-Natal unterzeichnen. Die Unterzeichnung hat indes nicht stattgefunden, da Vertreterinnen und Vertreter der Provinzregierung nicht erschienen sind.

Bei der Buchpräsentation der neuen Publikation „Schlösser und Gärten in Baden-Württemberg“ des Landesamts für Denkmalpflege hat Ministerialdirektor Dr. Christian Schneider die Bedeutung des Buchs zur Vermittlung des kulturellen Erbes im Land betont.

Am 21. März ist Internationaler Tag des Waldes. Der Tag soll auf die Bedeutung der Wälder für Klima und Biodiversität aufmerksam machen. Das Land unterstützt die Entwicklung von klimastabilen Wäldern, denn nur ein zukunftsfähiger und gesunder Wald kann zum Erhalt der Lebensgrundlagen und der Gesundheit der Menschen beitragen.

Bei insgesamt drei Anhörungen holt sich Gesundheitsminister Manne Lucha die Vorschläge und Anregungen der Beteiligten des Gesundheitssystems im Land zur Krankenhausreform ein. Der zweite Austausch fand mit Verbänden der Krankenkassen, Kammern und Vereinigungen statt.

Anlässlich des diesjährigen Tages des Gesundheitsamtes am 19. März dankte Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha den Mitarbeitenden für ihre großartige und wichtige Arbeit. Um der Vielzahl an Aufgaben gerecht zu werden, wurden in den Gesundheitsämtern landesweit 620 neue Stellen geschaffen.

Ein breites Bündnis aus Politik, Ärztevertretern und Krankenkassen stärkt die Kinder- und Jugendpsychiatrie in Baden-Württemberg. Mit einer angepassten Bedarfsplanung soll nun die Zahl der benötigten Betten und Plätze neu berechnet werden.

Die Wartelisten in den Kinder- und Jugendpsychiatrien werden immer länger. Das Land hat reagiert und 136 zusätzliche Plätze im Landeskrankenhausplan ausgewiesen. Wichtig ist aus Sicht von Gesundheitsminister Manne Lucha jetzt, dass die Krankenkassen die auf zwei Jahre befristete Finanzierung überdenken.

Bei der Planung von Windrädern in der Umgebung von Kulturdenkmalen ist in Zukunft grundsätzlich keine denkmalfachliche Prüfung mehr erforderlich. Nur bei bestimmten Denkmalen, die anhand eines Bewertungsrasters festgelegt werden, ist eine Einzelfallprüfung notwendig.