Sicher, rücksichtsvoll und umweltfreundlich – auch mit kleinem Feuerwerk lässt sich Silvester groß feiern. Bei Böllern und Raketen gilt es, Regeln zu beachten.
picture-alliance/ dpa | Bernd Weißbrod
Klimaschutz
Engmaschig überwachter Testbetrieb mit Solvay vereinbart
Das Land und die Solvay GmbH haben einen zeitlich befristeten Vertrag für einen eng überwachten Testbetrieb geschlossen. So sollen Maßnahmen auf ihre Wirkung überprüft, Schwachstellen identifiziert und Treibhausgas-Emissionen weiter reduziert werden.
picture alliance / dpa | Uli Deck
Meldepflichtiges Ereignis
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg, Block 2
Im Kernkraftwerk Philippsburg, Block 2 kam es im Rahmen von Transportarbeiten zu einem meldepflichtigen Ereignis.
picture alliance/dpa | Felix Kästle
Bundesrat
Land unterstützt Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
Der Bundesrat hat einer Änderung des Luftsicherheitsgesetzes zugestimmt. Auch Baden-Württemberg hat sich für die Änderung ausgesprochen.
picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow
Wohnen
Mietpreisbremse wird bis Ende 2026 verlängert
Die Landesregierung verlängert die Mietpreisbremse in Baden-Württemberg bis Ende 2026 und passt dafür die Gebietskulisse neu an.
picture-alliance/ dpa | Bernd Weißbrod
Klimaschutz
Sofortvollzug nach Klage von Solvay
Das Umweltministerium und das Regierungspräsidium Stuttgart werden mit Sofortvollzug auf die Klage der Firma Solvay gegen die Anordnung zur Reduktion von Treibhausgas-Emissionen reagieren.
Bundesrat
Bundesrat
Land unterstützt Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes zugestimmt. Damit ist der Weg frei für eine zeitgemäße rechtliche Grundlage für das Handeln der Bundespolizei.
Steffen Schmid
Polizei
Landtag beschließt Neufassung des Polizeigesetzes
Mit den vom Landtag beschlossenen Änderungen des Polizeigesetzes erhält die Polizei Baden-Württemberg neue, zeitgemäße Befugnisse für das digitale Zeitalter.
picture alliance/dpa | Sven Hoppe
Polizei
Härtere Strafen für Geldautomatensprenger
Innenminister Thomas Strobl begrüßt die beschlossene Gesetzesanpassung der Bundesregierung zur härteren Bestrafung von Geldautomatensprengern.
ENBW/Daniel Maier-Gerber
Kernkraft
Notspeisenotstromdiesel im Kernkraftwerk Neckarwestheim gestartet
Im stillgelegten Kernkraftwerk Neckarwestheim, Block II, startete bei einer wiederkehrenden Prüfung ein Notspeisenotstromdiesel. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.
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