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Ist die Schiene in Deutschland zukunftsfähig? „Baden-Württemberg, wie auch andere Länder, haben erhebliche Zweifel. Der Sanierungs- und Modernisierungsstau im Bereich des Schienenverkehrs, insbesondere im Schienengüterverkehr, ist offenkundig“, so Verkehrsminister Winfried Hermann im Bundestag in Berlin. Er hielt dort eine Rede zum Bundesschienenwegeausbaugesetz.

Baden-Württemberg war auch 2016 die Region in der Europäischen Union mit dem höchsten Innovationspotenzial. Der Südwesten liegt damit vor Bayern und der französischen Hauptstadtregion Île de France.

Viele Verbraucherinnen und Verbraucher bestellen ihre Geschenke im Internet. Da europaweit einheitliche Regeln für den Internet-Einkauf gelten, können sich alle europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher auf einheitliche Widerrufsfristen beim Einkaufen im Netz verlassen. Auch beim Kauf im Laden gibt es Wissenswertes, was Verbraucherinnen und Verbraucher berücksichtigen sollten.

Selbstlernende intelligente Systeme werden die Art, wie wir leben und arbeiten, grundsätzlich verändern. Der zu erwartende Umbruch wird einer der größten Umwälzungen in der Geschichte der modernen Zivilisation gleichkommen. Die neue Forschungsoffensive „Cyber Valley“ soll die Frage beantworten, wie Baden-Württemberg, aber auch Deutschland als Ganzes, gestaltend in diese Revolution eingreifen kann.

Nach Mitteilung von Landwirtschaftsminister Peter Hauk werden die Auszahlungstermine in Baden-Württemberg für die großen Fördermaßnahmen im Gemeinsamen Antragsverfahren eingehalten. Seit dieser Woche fließe das Geld.

Umweltminister Franz Untersteller hat sich vehement dagegen ausgesprochen, das Flammschutzmittel HBCD von der Liste der gefährlichen Stoffe wieder zu streichen. Er appellierte an die Länder, einem entsprechenden Antrag des Saarlandes am Freitag im Bundesrat nicht zuzustimmen.

In Stuttgart hat die Klausurtagung der Landfrauen unter dem Titel „Landfrauen als Partnerinnen bei der regionalen Entwicklung – Ehrenamt und Integration“ stattgefunden. Schwerpunkte der Tagung waren die Herausforderungen und Chancen, die sich aus der aktuellen Flüchtlingslage für den Ländlichen Raum Baden-Württembergs ergeben und wie erfolgreiche Integrationsprojekte aussehen können.

Die Hahn-Schickard-Gesellschaft errichtet am Standort Villingen-Schwenningen ein Kompetenzzentrum für die Mikromedizintechnik „MedAssembly”. Dafür erhält Hahn-Schickard eine Förderung von insgesamt 730.000 Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und 292.000 Euro aus Landesmitteln.

Vertreter von Justiz-, Wirtschafts- und Sozialministerium sowie von weiteren Institutionen haben eine Kooperationsvereinbarung zur besseren Integration von entlassenen Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in Baden-Württemberg unterzeichnet.

Der auch für Tourismus zuständige Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat sich mit den Ankunfts- und Übernachtungszahlen der vergangenen Sommersaison zufrieden gezeigt. Der erneute Zuwachs bei den Ankunfts- und Übernachtungszahlen sei eine schöne Bestätigung für die Arbeit der touristischen Akteurinnen und Akteure im Land, so Wolf.