Alle Meldungen

Das Land fördert erneut Trennscheiben für Fahrpersonalplätze zum Schutz vor dem Coronavirus in Linien- und Bürgerbussen. Für bisher nicht berücksichtigte Fahrzeuge bietet sich bis Ende Oktober 2021 jetzt eine zweite Chance auf Förderung.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßt die von Bund und Ländern beschlossene Verlängerung der Wirtschaftshilfen.

Der Fußball kehrt in das Einsatzgeschehen der Polizei zurück. Für eine möglichst flache vierte Welle der Pandemie überwachen unsere Sicherheitskräfte konsequent die geltenden Regelungen.

Mit 70 Millionen Euro fördert das Land die Anschaffung von mobilen Luftfiltern und CO2-Sensoren. Diese können dazu beitragen, das Infektionsgeschehen in Schulen und in Kindertageseinrichtungen so gering wie möglich zu halten. Näheres regelt eine Förderrichtlinie des Kultusministeriums.

Das Kultusministerium hat die Kindertageseinrichtungen und die Einrichtungen der Kindertagespflege über geplante Änderungen in der Corona-Verordnung Kita informiert. Damit legt das Land erste Grundsätze für den Regelbetrieb im Kita-Jahr 2021/2022 fest.

Es war ein ruhiges Einsatzwochenende für die Polizei in Baden-Württemberg. Nur wenige Verstöße gegen die Corona-Verordnung wurden geahndet, trotz großen Versammlungen in Stuttgart, Heidelberg und Karlsruhe.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat in einem persönlichen Brief die Studierenden für den Herbst zur Rückkehr an die Studienorte aufgerufen. Nach drei Onlinesemestern soll das kommende Wintersemester wieder ein Präsenzsemester werden. Schlüssel dafür sind die Abstandsregeln und eine möglichst hohe Impfquote.

Für die Sommerferien haben viele Träger der Jugendhilfe Ferienprogramme und Freizeiten für Kinder, Jugendliche und Familien geplant. Für mehr Planungssicherheit wurden nun die entsprechenden Verordnungen geändert.

Mit Blick auf die anstehenden Sommerferien war der grenzüberschreitende Tourismus in der Region Vorarlberg und Baden-Württemberg eines der Themen beim Treffen zwischen Landeshauptmann Markus Wallner, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Innenminister Thomas Strobl.

In der Kabinettssitzung am 27. Juli 2021 ging es unter anderem um die Förderung von Forschung und Innovation, die Standortentscheidung für den Innovationspark Künstliche Intelligenz und die Fortführung des Förderprogramms InvestBW. Weitere Themen waren der Windkraftausbau, die Digitalisierung, das UNESCO-Welterbe und die Grundsteuer.