Das Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 1938 mahnt uns zur Wachsamkeit gegenüber jeglicher Form des Antisemitismus. Das erklärte Innenminister Thomas Strobl.
Verkehrsministerium Baden-Württemberg
Nahverkehr
Gemeinsamer Bündnisschluss für besseren Nahverkehr
Zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs haben kommunale Träger und Busunternehmen unter Moderation des Ministeriums für Verkehr ein Bündnis für den Mittelstand geschlossen. Kern des Bündnisses sind klarere Rahmenbedingungen für die Ausschreibung von Verkehrsleistungen.
Generalsanierung des Gebäudes D der Hochschule Heilbronn
Die Gebäude D der Hochschule Heilbronn am Campus Sontheim wird generalsaniert. In Zukunft werden die technischen Studiengänge auf 5.000 Quadratmetern dort beste Bedingungen vorfinden. Das Land plant, die Arbeiten bis Ende 2023 abzuschließen.
Justizministerium Baden-Württemberg
Justiz
Neuer Präsident des Landgerichts Baden-Baden
Frank Konrad Brede ist neuer Präsident des Landgerichts Baden-Baden. Er folgt auf Hans-Joachim Doderer, der in den Ruhestand getreten ist. Justizminister Guido Wolf gratulierte ihm zur Ernennung.
picture alliance / Uwe Anspach/dpa | Uwe Anspach
Justiz
Erster Commercial Court Deutschlands eröffnet
Der erste Commercial Court Deutschlands in Stuttgart und Mannheim hat seine Arbeit aufgenommen. Das Gericht ist auf die Durchführung komplexer Wirtschaftsstreitigkeiten ausgerichtet.
IFEU – Institut für Energie und Umweltforschung
Bundesratsinitiative
Ökologischer Einsatz von Recyclingbaustoffen
Der Bundesrat hat eine Initiative zur bundesweit einheitlichen Regelung für den ökologischen Einsatz von Recyclingbaustoffen verabschiedet. Eine Mantelverordnung soll sowohl Interessen der Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft als auch Belange des Gewässer- und Bodenschutzes berücksichtigen.
picture alliance / dpa | Christoph Schmidt
Landentwicklung
1,7 Millionen Euro für neue Wege in Salach
Mit der Bewilligung von 1,7 Millionen Euro können ab sofort wichtige Wegebaumaßnahmen sowie Maßnahmen für den Naturschutz und die Landschaftspflege in Salach im Landkreis Göppingen umgesetzt werden.
picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow
Nahverkehr
Busse und Bahnen sind keine Corona-Hotspots
Es gibt keine Hinweise auf ein erhöhtes Ansteckungsrisiko in den öffentlichen Verkehrsmitteln. Wichtig ist allerdings, dass sich alle Fahrgäste an die geltende Maskenpflicht in Bussen, Zügen und auf Bahnsteigen halten.
Uli Deck/dpa
Coronavirus
Neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne ab 8. November
Vom 8. November an gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. Eine wesentliche Änderung: Der Quarantänezeitraum wird von 14 auf zehn Tage verkürzt. Die neue Verordnung berücksichtigt weiterhin verschiedene Ausnahmen von der Quarantänepflicht.
Innenministerium Baden-Württemberg
Bevölkerungsschutz
Stärkung für Ehrenamt im Bevölkerungsschutz
Der Ministerrat hat das Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz beschlossen. Jetzt wird es in den Landtag eingebracht.
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