Für den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald hat das Land rund 70 Millionen Euro Fördergelder bewilligt. Damit werden große Gebiete im Hochschwarzwald mit schnellem Internet versorgt.
EnBW/Daniel Maurer
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg
In dem im Abbau befindlichen Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg wurden mehrere Risse in Batteriebehältern gefunden. Der Betreiber tauscht die betroffenen Batterien aus. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
picture alliance / dpa | Rolf Haid
Klimaschutz
Bund stellt wichtige Weichen für den Ausbau der erneuerbaren Energien
Nach langen Verhandlungen hat sich der Bund endlich dazu durchgerungen, die Abstandsregel für Windkraft anzupassen und die Zubaubegrenzung für Solarstrom aufzuheben. Damit folgt er einer langen Forderung Baden-Württembergs.
picture alliance/dpa | Franziska Kraufmann
Ministerpräsident
„Sie haben große Opfer erbringen müssen“
In einem Schreiben hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann an die pflegebedürftigen Menschen in den stationären Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften des Landes gerichtet.
Justizministerium Baden-Württemberg
Coronavirus
Wiedereröffnung der Speisegastronomie
Die Speisegastronomie im Land darf sowohl im Innen- als auch im Außenbereich wieder öffnen. Das Tourismusministerium hat in Zusammenarbeit mit dem Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA eine Plakatkampagne zum achtsamen Umgang beim Gaststättenbesuch gestartet.
Vermögen und Hochbau
Gastronomie an der Grabkapelle auf dem Württemberg eingerichtet
Die neue Gastronomie „1819. Bistro am Wirtemberg“ an der Grabkapelle auf dem Württemberg in Stuttgart ist eröffnet.
picture alliance/dpa | Marijan Murat
Schmeck den Süden
Wiedereröffnung der regionalen Gastronomie
Unter Auflagen kann die Gastronomie im Außen- und Innenbereich im Land ab heute wieder öffnen. Minister Peter Hauk macht dabei besonders auf die regional ausgerichteten Gastronomen aufmerksam.
picture alliance / dpa | Daniel Naupold
Verkehr
Entscheidung zur GTS als Überwachungsorganisation bestätigt
Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die Rechtmäßigkeit des Widerrufs der Anerkennung der GTS Gesellschaft für Technische Sicherheitsüberprüfungen als Überwachungsorganisation in Baden-Württemberg bestätigt.
Gemeinde Rot am See
Abwasser
Abwasseranschluss von Buch an Kläranlage Hausen am Bach
Mit mehr als 1,2 Millionen Euro beteiligt sich das Land am Abwasseranschluss der Ortschaft Buch (Landkreis Schwäbisch Hall) an die Kläranlage Hausen am Bach.
Staatsministerium Baden-Württemberg
Corona-Verordnung
Weitere vorsichtige Lockerungsschritte
Baden-Württemberg geht einen weiteren vorsichtigen Schritt bei der Lockerung der Corona-Verordnung. Die Kinderbetreuung wird in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausgeweitet. Speisegaststätten dürfen unter Auflagen wieder öffnen und die Fahrgastschifffahrt darf wieder den Betrieb aufnehmen.
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