Pressemitteilungen aller Ministerien

Ab dem Schuljahr 2026/2027 soll es einen bundesweiten Rechtsanspruch auf eine Ganztagesbetreuung in der Grundschule geben. Darauf haben sich Bund und Länder im Vermittlungsausschuss geeinigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht darin ein starkes Signal für mehr Bildungsgerechtigkeit, für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, und für die Wirtschaft.

Mehr als 90 Prozent der betreffenden Schulen haben eine Bestellung der neuen Schulschwimmpässe aufgegeben. Der Schulschwimmpass ist ein wichtiger Baustein, um die Schwimmfähigkeit von Kindern zu stärken. Schwimmen können macht nicht nur Spaß, es kann im Notfall auch Leben retten.

Die Polizei im Land bilanziert ein ruhiges Wochenende bei sommerlichen Temperaturen. Die Mehrheit der Menschen handelt verantwortungsbewusst. Bestehende Verordnungen sind ein Garant für einen sicheren Herbst. Ebenfalls dazu beitragen können zahlreiche Impfaktionen in den Kommunen.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat das Musikzentrum des Blasmusikverbands Baden-Württemberg in Plochingen eingeweiht. Das Musikzentrum wird Heimat und Wirkungsstätte für zahlreiche regionale und überregionale Verbände der Amateurmusik werden.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Zwischen Hauptstraße und Kinzig“ in Wolfach wurde mit Fördermitteln des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen erfolgreich abgeschlossen. Mit Hilfe der Städtebauförderung wurde der historische Ortskern in Wolfach lebendig gestaltet und neuer Wohnraum geschaffen.“

Das Landespolizeiorchester kooperiert zukünftig mit dem Landesmusikverband Baden-Württemberg. Damit hat das Landespolizeiorchester Baden-Württemberg einen weiteren, starken Partner an seiner Seite.

Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer hat drei der 20 Modellkommunen des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ besucht. Das Projekt leistet einen ersten wichtigen Beitrag zum Ziel, bis 2030 rund 500 lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitten im Land zu schaffen.

Baden-Württemberg und Hessen haben eine Kooperation zur Stärkung der Cybersicherheit vereinbart. Gegenstand der Kooperation ist eine Intensivierung der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zu allen Fragen der Cybersicherheit.

Seit über 25 Jahren ist das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum in Baden-Württemberg das wichtigste Strukturentwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum. Ein neuer Erklärfilm zeigt das gemeinsame Handeln von Privatpersonen und Kommunen anhand praxisnaher Beispiele.

Auf ihrer Sommertour traf sich Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer mit Vertretern der Motorradfreunde LILA im Lautertal. Der Verein setzt sich für eine rücksichtsvolle und leise Fahrweise von Motorrad- und Autofahrenden ein.