Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann und Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup haben sich auf die künftige Vergabekonzeption der Karlsruher Zweisystemverkehre geeinigt. So können die Fahrgäste auch in Zukunft umsteigefrei aus dem Umland durch die Innenstadt fahren.

Die Hochschule Aalen erhält zwei neue Forschungszentren. Im ZTN und im ZiMATE wird in Zukunft zur nachhaltigen Mobilität beziehungsweise zur Effizienzsteigerung von elektrischen Maschinen geforscht. Als Bauzeit sind zwei Jahre veranschlagt.

Das Land unterstützt auch in den Jahren 2018 und 2019 den Aufbau und die Weiterentwicklung von Gestaltungsbeiräten in den Städten und Gemeinden. Die Gremien beraten über städtebaulich und bau- oder lokalgeschichtlich bedeutende Bauvorhaben. Förderanträge können ab sofort bis spätestens 27. Oktober eingereicht werden.

Mit einem umfassend überarbeiteten Internetauftritt von ELSTER setzt das Finanzministerium auf noch mehr digitale Steuererklärungen. Das verringert den Aufwand sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Finanzverwaltung.

Bis zum 20. Oktober 2017 können sich Künstlerinnen und Künstler aus allen Sparten für den Kleinkunstpreis Baden-Württemberg 2018 bewerben. Der Preis ist mit insgesamt 17.000 Euro dotiert.

Staatssekretärin Gisela Splett und die Landesvorsitzende des ADFC, Gudrun Zühlke, haben gemeinsam die Sommer-Schlösserreise mit einer Radtour vom Deutschordensschloss Bad Mergentheim zum Schloss und Schlossgarten Weikersheim eingeläutet.

Die europaweit bekannte Sammlung Domnick in Nürtingen verbindet Kunst, Architektur und Landschaft. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanzministerin Edith Sitzmann haben das diesjährige Sommerfest dieser einzigartigen Kunstsammlung eröffnet.

Die Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters wird fortgeführt. Mit einem entsprechenden Beschluss hat der Verwaltungsrat den Vorentwurf der Architekten Delugan Meissl bestätigt und die Umsetzung mit einem projektbegleitenden Kostencontrolling angeordnet. Zuvor bestätigte ein externes Gutachten die vorliegende Planung als angemessen.

Das Finanzministerium hat mit Blick auf die anstehenden Sommerferien hilfreiche Steuertipps für Schülerinnen, Schüler und Studierende, die die Zeit für einen Ferienjob nutzen, veröffentlicht.

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Privatschulgesetzes in Baden-Württemberg soll die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft auf eine solide und verlässliche Grundlage stellen. Der Landtag hat heute in erster Lesung über den Entwurf beraten.