Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land fördert die Sanierung der Katholischen Kirche Sankt Martin in Ettlingen mit rund 250.000 Euro.

Im Rahmen des großen Dialogprozesses „Kulturpolitik für die Zukunft“ fand in Mannheim die Abschlussveranstaltung zum Thema „Kultur und Demokratie““ statt. Kunst und Kultur sind zentrale Pfeiler einer demokratischen Gesellschaft, denn sie fordern Austausch und fördern Begegnung.

Das Verfahren der Denkmalförderung wird einfacher, schneller und flexibler. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut betonte die Bedeutung der zahlreichen Bau- und Kunstdenkmale sowie archäologischen Denkmale im Land.

Um das Radfahren attraktiver zu machen, führt Baden-Württemberg im Jahr 2020 ein Radleasing-Angebot für einen Teil der Landesbeschäftigten ein. Damit baut die Landesverwaltung ihre bundesweit führende Stellung im behördlichen Mobilitätsmanagement aus.

Welche Bedeutung haben Mitbürgerinnen und Mitbürger aus anderen EU-Ländern für den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Land haben und wie sie helfen können, diesen zu stärken?

Die Studienangebote der Dualen Hochschule in Mosbach und Heilbronn sollen sich nicht überschneiden. Am Runden Tisch wurde eine einvernehmliche Lösung erzielt, die vorsieht, dass die Konkurrenzklausel für die DHBW-Standorte präzisiert werden soll.

Mit einem Maßnahmenpaket gegen schwere Unfälle in Baustellenbereichen auf Autobahnen reagieren Verkehrs- und Innenministerium auf die steigende Zahl schwerer Unfälle im Land. Dazu gehören etwa Überholverbote für LKW, reduzierte Geschwindigkeiten und mobile Stauwarnanlagen sowie der verstärkte Einsatz von Polizeimotorrädern.

Die Landesregierung hat ein Arbeitsprogramm zum Bürokratieabbau für 2019/2020 beschlossen. Mit fast 60 Vorhaben werden bürokratische Hürden abgebaut. Viele Behördengänge können in Zukunft bequem vom heimischen Sofa aus online erledigt werden. Förderprogramme werden vereinfacht. Es kommt zu spürbaren Entlastungen.

Zum Auftakt des Jahres gegen Kinderarmut 2020 wird das Sozialministerium Mittel in Höhe von fünf Millionen Euro an neun Projekte im Land vergeben. Diese werden an verschiedenen Standorten im ganzen Land durchgeführt und sind die ersten Bausteine der Strategie „Starke Kinder – Chancenreich“.

Das Land will den Radverkehr weiter stärken. Die Infrastruktur für Radfahrer soll weiter ausgebaut werden, jährlich sollen 5.000 neue Bike+Ride-Stellplätze entstehen. Beim RadKONGRESS in Kornwestheim hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann mehr Engagement im Kampf gegen den Klimawandel gefordert.