Pressemitteilungen aller Ministerien

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat im Rahmen seiner Sommertour das Aufnahmehaus Berberdorf in Esslingen besucht. Das Berberdorf ist eine „Hüttensiedlung“ für Menschen in akuter Wohnungsnot. Das Aufnahmehaus bietet Platz für 25 Frauen und Männer, die keine Unterkunft haben.

Aus dem Innovationsfonds Kunst werden 36 künstlerische und kulturpädagogische Vorhaben unterstützt, die der besonderen Lebenssituation von Migranten und Flüchtlingen Rechnung tragen und die Begegnung von Kulturen und künstlerischen Sprachen thematisieren.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat das inklusive Aalener Wohnprojekt für Menschen mit und ohne Behinderung besucht. Das „Familienwohnen Aalen“ ist ein Projekt der Samariterstiftung Behindertenhilfe Ostalb. Fünf Menschen mit Behinderungen und eine Familie mit vier Kindern bilden hier eine Lebens- und Wohngemeinschaft.

Das Land ist freiwillig bereit, über eine Kostenbeteiligung des Landes bei der Unterbringung von Flüchtlingen in den Kommunen ebenso zu verhandeln wie bei den anderen Integrationskosten, weil diese Aufgabe eine außerordentliche Größenordnung erreicht hat.

Nach einer neuen Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales entfällt die so genannte Vorrangprüfung bei der Beschäftigung von Asylbewerbern und Geduldeten ab dem 6. August in allen baden-württembergischen Agenturbezirken für die Dauer von drei Jahren.

„Eine abgeschlossene Berufsausbildung und Beschäftigung gehören zu den grundlegenden Voraussetzungen, damit Integration gelingt. Dazu müssen die Flüchtlinge aber erst einmal die Ausbildungsberufe kennen lernen und wissen, wo ihre Fähigkeiten liegen“, sagte Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Das Ministerium für Soziales und Integration stellt in diesem Jahr rund 300.000 Euro für die Einrichtung von speziellen öffentlichen Toiletten bereit, die eigens auf die Bedürfnisse von Menschen mit besonders schweren Behinderungen ausgerichtet sind.

Der gescheiterte Putschversuch in der Türkei rechtfertige keine substantiellen Einschränkungen in Sachen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit oder Pressefreiheit, sagte Justiz- und Europaminister Guido Wolf. Über die Wiedereinführung der Todesstrafe könne es in Europa keine ergebnisoffene Diskussion geben.

Im Rahmen seiner dreiwöchigen landesweiten Sommertour durch Baden-Württemberg hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha in Singen den Verein „Kinderchancen Singen“ mit dem Präventionsnetzwerk gegen Kinderarmut besucht.

Nach der aktuellen Schülerzahlvorausrechnung des Statistischen Landesamts wird bis zum Schuljahr 2025/2026 bei den allgemeinbildenden Schulen wieder mit einem Anstieg der Schülerzahlen gerechnet. Bislang war man von einem langfristigen Schülerrückgang ausgegangen.