Pressemitteilungen aller Ministerien

Um auf Probleme bei der Unterrichtsversorgung reagieren zu können, bedarf es einer transparenten Datenbasis. Dazu führt das Kultusministerium im November zum zweiten Mal eine Vollerhebung des Unterrichtsausfalls an allen öffentlichen Schulen durch. Im laufenden Schuljahr finden drei Vollerhebungen statt.

Mit einem Sonderprogramm unterstützt das Land nichtstaatliche Museen im ländlichen Raum beim Einsatz digitaler Medien und Technologien. Mit digitalen Angeboten erschließen sich Museen auch ein neues Publikum.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat Solveig Elze als Vorsteherin des Finanzamtes Singen ins Amt eingeführt. Sie folgt auf Klaus-Dieter Seifarth, der das Finanzamt Singen über fünf Jahre geleitet hat.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat über 250 Vertreterinnen und Vertretern der Betriebs- und Personalräte im Land für ihr Engagement gedankt. Erstmals wurde ein Mitbestimmungspreis des Deutschen Gewerkschaftsbundes vergeben.

Mit dem Nachtragshaushalt 2018/2019 sorgt die Landesregierung dafür, dass sich die Schuldenuhr noch schneller rückwärts dreht. Gleichzeitig schaffen wir damit die Voraussetzungen für wichtige Investitionen, unter anderem in Infrastruktur, Bildung und Mobilität. Mit dem Nachtrag machen wir unseren Haushalt wetterfest und rüsten uns für mögliche Haushaltsrisiken. Die Kommunen erhalten in vielen Bereichen eine noch stärkere Förderung durch das Land.

Vom 22. bis zum 24. Oktober findet in Friedrichshafen die Internationale Seen-Fachtagung statt. Rund 150 Vertreter von Kommunen, Verbänden und Interessengruppen sowie von Bildungs- und Forschungseinrichtungen befassen sich dort mit der nachhaltigen Nutzung und Sanierung von Seen.

Mit Förderung des Wirtschaftsministeriums ist das Projekt „Digital Hub Region Bruchsal“ als einer von zehn regionalen Digital Hubs in Baden-Württemberg gestartet. Das Projekt unterstützt gezielt kleinere und mittelständische Unternehmen bei digitalen Innovationen.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land im Stadt- und Landkreis Karlsruhe fortgesetzt. Neben einem Besuch der Beruflichen Schulen in Bretten besuchte sie auch unter anderem die Seeburger AG.

Die Landesregierung ordnet die Schulverwaltung neu. Mit zwei neuen Instituten rücken Schulqualität und Lehrerbildung stärker in den wissenschaftlichen Fokus und die Landesregierung baut ein System der Qualitätssicherung im Schulunterricht auf.

Der Nationalparkrat hat die letzten noch offenen Module des Nationalparkplans beschlossen. Damit gibt es jetzt eine umfassende und tragfähige Grundlage, um den Nationalpark in den nächsten Jahren weiter zu entwickeln. Das ist ein Meilenstein für den Nationalpark Schwarzwald.