Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen des „Innovationsprogramms Pflege“ fördert das Sozialministerium 14 Projekte zur Tages- und Kurzzeitpflege mit rund 6,2 Millionen Euro. Dadurch sollen vor allem die ambulante Versorgung sowie pflegende Angehörige gestärkt werden.

Bei der Tagung „Wertschätzen statt wegwerfen“ wurde über geeignete Lösungsstrategien zur Eindämmung der Lebensmittelverschwendung diskutiert. Dabei müssen alle Akteure – von der Produktion bis hin zu den privaten Haushalten – in den Blick genommen werden.

Das Land gibt die zweite Tranche der Denkmalförderung 2023 frei und unterstützt damit den Erhalt und die Sanierung von 54 Kulturdenkmalen mit rund 5,38 Millionen Euro. Gefördert werden kirchliche, kommunale und private Vorhaben.

Das Sozialministerium hat die Mitglieder des Gründungsausschusses für die Landespflegekammer ernannt. Die 15 Hauptmitglieder sowie 15 Ersatzmitglieder wurden von Berufsverbänden der Pflege vorgeschlagen. Der Gründungsausschuss hat die Aufgabe, die Landespflegekammer aufzubauen.

Das Projekt „Elektrolyse made in Baden-Württemberg“ am Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg hat gezeigt, dass künftig ein riesiger Elektrolysemarkt entstehen wird, der eine neue Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land schaffen kann.

Innenminister Thomas Strobl hat ein Maßnahmenpaket für die Polizei und die Innenverwaltung vorgestellt: fünf Maßnahmen für eine moderne Führungs- und Wertekultur, für eine strategische Personalentwicklung und zum Schutz gegen sexuelle Belästigung.

Zur gezielten und effektiven Bekämpfung von Straftaten, die sich gegen informationstechnische Systeme richten oder mittels Computer- und Informationstechnik durchgeführt werden, errichtet das Land ein staatsanwaltschaftliches Cybercrime-Zentrum.

Um im Land bis 2040 klimaneutral zu wirtschaften, sind im Wärmesektor große Kraftanstrengungen notwendig. Das Umweltministerium hat daher alle Beteiligten zu einem Wärmegipfel eingeladen. Dieser ist der Startpunkt für einen Dialog, wie die Klimaziele konkret erreichbar sind.

Das neue Förderprogramm für Aquakultur und Fischerei bietet eine Mischung aus Altbewährtem und neuen Ansätzen, wie zum Beispiel die Förderung von Investitionen in Netze im Fanggebiet Bodensee. Die neue Programmperiode läuft bis zum 30. Juni 2030.

Dr. Nikolas Blanke ist ab dem 1. August 2023 der neue Präsident der Justizvollzugsanstalt Offenburg. Er folgt auf Hans-Peter Wurdak, der von Justizministerin Marion Gentges in den Ruhestand verabschiedet wurde.