Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den österreichischen Bundespräsidenten Dr. Alexander Van der Bellen in Baden-Württemberg empfangen. Stationen des Besuchs waren das Cyber Valley in Tübingen, die Villa Reitzenstein und Porsche. Am Abend hielt Van der Bellen eine „Rede zu Europa“.

Das Land fördert die Fortsetzung der Sanierung des alten Reinraumes des Instituts für Mikroelektronik Stuttgart mit 1,3 Millionen Euro. Die im Reinraum aufgestellte Geräteinfrastruktur benötigt neben einer hohen Reinheit auch eine hohe Konstanz an Parametern wie Luftfeuchte oder Temperatur. Mit der Sanierung kann die notwendige Prozesssicherheit gewährleistet werden.

In den Schlössern und Klöstern des Landes herrscht Weihnachtsstimmung. Die historischen Monumente werden wieder zu festlichen Kulissen für Weihnachtsmärkte. Dort können sich die Gäste mit Musik und Leckereien auf die Adventszeit einstimmen.

Für ihre herausragenden Entwicklungen und Anwendungen neuer Technologien hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut den Landes-Innovationspreis 2018 an drei mittelständische Unternehmen aus Pfinztal, Schwieberdingen und Geislingen verliehen.

Der Fahrgastbeirat Baden-Württemberg hat Erstattungen bei Verspätungen im Schienennahverkehr gefordert. Zeitkarteninhaber sollen nach dem Vorbild Österreichs bei einem verfehlten Pünktlichkeitsziel automatisch einen Anteil der Zeitkarte erstattet bekommen.

Die Preisträger des Wettbewerbs „Sport & Nachhaltigkeit“ im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes stehen fest. Sieben Sportverbände erhalten Preisgelder in Höhe von insgesamt 86.700 Euro.

Die Landesregierung hat auf den Anstieg der Gefangenen im Land mit verschiedenen Maßnahmen reagiert und nun weitere Weichen gestellt, um die Situation im Justizvollzug zu verbessern. In den beiden vergangenen Jahren wurden rund 250 Neustellen für den Justizvollzug geschaffen, im Entwurf für den Nachtragshaushalt sind 30 weitere Anwärterstellen vorgesehen.

Die Landesregierung will den Zugverkehr im Land noch besser machen. Deshalb hat das Kabinett ein Pilotprojekt zur elektronischen Zugsteuerung in der Region Stuttgart befürwortet, damit der Bahnverkehr noch pünktlicher und attraktiver wird. Das Verkehrsministerium soll Finanzierungsverhandlungen mit den Partnern aufnehmen.

Das Kabinett hat grünes Licht für weitere Maßnahmen zur Förderung der Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener gegeben. Damit sollen Betroffene Aufstiegs- und Erfolgschancen erhalten. Das Land will dafür in den Jahren 2019 und 2010 insgesamt 1,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Das Interesse landwirtschaftlicher Betriebe am Förderprogramm Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl (FAKT) ist in der laufenden Förderperiode im Vergleich zum Vorgängerprogramm zurückgegangen. Die Landesregierung hat eine Studie in Auftrag gegeben, um die Gründe hierfür zu erfahren. Jetzt liegt das Ergebnis vor.