Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

Anlässlich der symbolischen Scheckübergabe im Rahmen der jährlichen Sammelaktion für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge hat Staatssekretär Julian Würtenberger den Sammlerinnen und Sammlern gedankt und die Arbeit des Volksbunds als wichtigen Beitrag für den Frieden gewürdigt.

224 Polizeianwärterinnen und -anwärter wurden beim Institut für Ausbildung und Training der Hochschule für Polizei in Lahr vereidigt. Mit der aktuellen Einstellungsoffensive investiert das Land in die Sicherheit Baden-Württembergs.

Innenminister Thomas Strobl hat die Gewinner des Landeswettbewerbs „Digitale Zukunftskommune@bw“ bekannt gegeben. Vier Städte und ein Landkreisverbund werden zu digitalen Zukunftskommunen ausgebaut. 50 weitere Kommunen werden auf ihrem Weg ins digitale Zeitalter unterstützt.

Innenminister Thomas Strobl hat den Gründungsvorsitzenden der Härtefallkommission, Edgar Wais, verabschiedet und ihm für sein über 12-jähriges ehrenamtliches Engagement gedankt.

Innenminister Thomas Strobl hat den Präsidenten des Polizeipräsidiums Einsatz in Göppingen, Thomas Mürder, in den Ruhestand verabschiedet und ihn für sein großes Engagement und seinen ausgeprägten Gestaltungswillen gewürdigt.

Das Land hat zusammen mit Brandenburg und Niedersachsen eine Verschärfung der Gesetzgebung zu Notbremsassistenten in den Bundesrat eingebracht. Die Pflicht zum Einbau modernster Notbremsassistenzsysteme bringe nur etwas, wenn man sie nicht ausschalten kann, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

Innenminister Thomas Strobl hat sich im Innenministerium mit der Generalskonsulin des Staates Israel, Sandra Simovich, getroffen. Die Bekämpfung von Antisemitismus und der Schutz des jüdischen Lebens sei eine staatspolitische Verantwortung und eine Aufgabe von uns allen, erklärte Thomas Strobl.

Im Innenministerium sind der Politische Staatssekretär Wilfried Klenk und Staatssekretär Julian Würtenberger offiziell in ihr Amt eingeführt worden.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 59 Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 15,4 Millionen Euro übergeben. Auch 2018 stellt das Land wieder einen dreistelligen Millionenbetrag für den Ausbau des schnellen Internets im Land zur Verfügung.

Moderne Notbremsassistenten können Leben retten. Deshalb sollten sie dauerhaft in Betrieb und nicht manuell ausschaltbar sein. Dafür plädierte Innenminister Thomas Strobl angesichts der steigenden Unfallzahlen bei Lkws.