Pressemitteilungen aller Ministerien

Am Endpunkt der geplanten Nord-Süd-Stromtrasse SuedLink in Leingarten wurde der Grundstein für das Infocenter SuedLink gelegt. Dort sollen Interessierte in den kommenden Jahren Informationen erhalten. Beteiligung und Information der Bevölkerung seien wesentliche Bestandteile erfolgreicher Infrastrukturvorhaben, sagte Umweltminister Franz Untersteller anlässlich des Spatenstichs zum Infocenter.

Die Popakademie Baden-Württemberg in Mannheim hat ihren 15. Geburtstag gefeiert. Sie ist national wie international eine der renommiertesten Nachwuchsschmieden für Popmusik und Kreativwirtschaft.

Die Landesregierung möchte schnell ausreichend und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Die Reform der Landesbauordnung soll daher Hindernisse abbauen. Jetzt haben sich die Landesregierung und die Regierungsfraktionen auf eine pragmatische Lösung in Sachen Fahrradstellplätze geeinigt, die sich künftig am Bedarf orientieren soll.

Das Land unterstützt mit weiteren 3,4 Millionen Euro Quartiersprojekte der Kommunen. Man setze auf kreative Ideen und die Beteiligung der Zivilgesellschaft, erklärte Sozialminister Manne Lucha anlässlich des Starts des neuen Förderprogramms „Quartiersimpulse“.

Um die Hochschulen bei der Vergabe und der Rückabwicklung fehlerhaft vergebener leistungsabhängiger Gehaltsbestandteile zu unterstützen, hat das Wissenschaftsministerium gemeinsam mit den Hochschulen einen umfangreichen Maßnahmenkatalog erarbeitet.

Kinder und Jugendliche sind die Verantwortungsträger von Morgen. Deshalb hat die Landesregierung die Jugendarbeit im Land neu strukturiert und einen „Masterplan Jugend“ entwickelt. Allen Jugendlichen sollen günstige und pädagogisch gut betreute Freizeitangebote offenstehen. Themenschwerpunkte sind die Demokratie- und Medienbildung, Migration, Partizipation und Vielfalt in der Gesellschaft.

Die Landesregierung verbessert die Versorgung psychisch kranker Menschen im Land. Sie hat dazu einen umfassenden Rahmenplan beschlossen. Psychisch erkrankten Menschen soll so die Teilhabe an allen Lebensbereichen ermöglicht werden. Der Fokus dabei liegt auf der Versorgung in der Gemeinde.

Der Bundesinnenminister hat die Vereinigung „Osmanen Germania Boxclub“ verboten und aufgelöst. Baden-Württemberg hat heute In einer konzertierten Aktion mit Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz das Vereinsverbot vollzogen.

Innerstädtische Seilbahnen können das öffentliche Verkehrssystem entlasten und verstärken. Welche Möglichkeiten urbane Seilbahnen bieten, sollte deshalb in einem Pilotprojekt untersucht werden. Die Stadt Stuttgart hat vier mögliche Trassen im Visier.

Wie die Integration von geflüchteten Menschne am besten gelingen kann, darüber diskutierten Fachleute von Bund, Ländern und Kommunen auf einer Konferenz in Stuttgart. Die Integrationsmaßnahmen müssten klug aufeinander abgestimmt sein, sagte Integrationsminister Manne Lucha.