Pressemitteilungen aller Ministerien

Minister Peter Hauk hat eine Bilanz der Vogelgrippe in Baden-Württemberg gezogen. Ein frühzeitiges und konsequentes Handeln habe ein Übergreifen auf Nutzgeflügelbestände verhindert. Nach Abflauen der Vogelgrippewelle könne nun die Stallpflicht im gesamten Land aufgehoben werden. Mit einem Fünf-Punkte-Plan wolle sich das Land auf künftige derartige Situationen vorbereiten.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt kleine und mittlere Unternehmen dabei, sich über die Ergebnisse der wirtschaftsnahen Forschung im Bereich Ressourcenschutz zu informieren und konkrete neue Anwendungsmöglichkeiten zu entdecken.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt mittelständische Unternehmen bei der Erschließung ausländischer Märkte. Insgesamt 22 Veranstaltungen in 19 Ländern mit 33 Standorten sollen im Jahr 2017 verwirklicht werden. Die Maßnahmenpalette umfasst Delegationsreisen zur Markterkundung und Geschäftsanbahnung sowie Messebeteiligungen im Ausland.

Das Verkehrsministerium und die DB Regio haben die Verkehrsverträge im Schienenpersonennahverkehr für die Netze Rheintalbahn und Breisgau-S-Bahn Ost-West unterzeichnet. Die Fahrgäste können sich auf schnellere Verbindungen und mehr Komfort freuen.

Vom 20. bis 28. April findet bundesweit die Clusterwoche 2017 statt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Bedeutung der Partner in zahlreichen regionalen Cluster-Initiativen für die mittelständische Wirtschaft im Land betont. Der Kern von Clustern sei die Idee der gemeinsamen Schlagkraft, so Hoffmeister-Kraut.

Am 29. April startet die neue Saison im Park der Villa Reitzenstein. Ministerpräsident Winfried Kretschmann lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, die wunderschöne Parkanlage zu besuchen und sich den Sitz der Landesregierung aus der Nähe anzuschauen.

Bei einem gemeinsamen Besuch des Schwetzinger Schlossgartens haben sich Finanzministerin Edith Sitzmann und Umweltminister Franz Untersteller ein Bild vom dortigen Naturschutz gemacht. Der Schwetzinger Schlossgarten wird von den Staatlichen Schlössern und Gärten Baden-Württemberg nachhaltig bewirtschaftet und zeichnet sich durch seine Artenvielfalt aus.

Das Wirtschaftsministerium fördert dieses Jahr nichtinvestive Projekte der Kommunen, die zur Sicherung und Verbesserung des sozialen Zusammenhalts und der Integration in städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen beitragen, mit insgesamt 900.000 Euro. Ab sofort können die Städte und Gemeinden Förderanträge für nichtinvestive Städtebauförderungsvorhaben stellen.

Das Land will in den kommenden Jahren den Bahn- und Busverkehr wesentlich ausbauen. Leitbild ist dabei ein verlässliches Mobilitätsangebot im Öffentlichen Personennahverkehr. Alle Kommunen sollen mindestens im Stundentakt angebunden sein. Entsprechende Maßnahmen sind unter anderem der Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs, die Einrichtung von mehr Regiobuslinien und die Umsetzung des Baden-Württemberg-Tarifs.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die neue Kampagne des Verkehrsministeriums für junge Fahrerinnen und Fahrer vorgestellt. Mit dem Slogan „Watch out – Augen auf die Straße“ soll über das große Sicherheitsrisiko „Ablenkung am Steuer“ aufgeklärt werden.