Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Flurneuordnung Mudau-Scheidental wurde erfolgreich abgeschlossen. Das Verfahren zeichnete sich in besonders hohem Maße durch die Zusammenführung der Interessen von Landwirtschaft, Naturschutz sowie Naherholung im Ländlichen Raum aus.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat in Brüssel bei einer Veranstaltung zum Thema Halbleiter eine wirtschaftspolitische Kurskorrektur in der Europäischen Union gefordert. So müsse der Green Deal mit einer industriepolitischen Agenda für Europa in Einklang gebracht werden.

Rund 400 Gäste haben am neunten Donausalon in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin teilgenommen. Im Mittelpunkt stand dabei die Erweiterung der Europäischen Union. Mit Blick auf die Zukunft Europas spielt der Donauraum eine zentrale Rolle.

Baden-Württemberg ist Vorreiter und Vorbild bei der Einführung von regionalen und bio-regionalen Produkten in den landeseigenen Kantinen. Mit der Verwaltungsvorschrift Kantine trifft das Land Regelungen dazu und setzt einen wichtigen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag um.

Am 5. April 2024 wird das neu renovierte Stuttgarter Kunstgebäude mit der Pop-Austellung „Florian Slotawa. Stuttgart sichten“ wieder eröffnet. Mit dem markanten Kunstgebäude erhält Stuttgart einen lebendigen Ort für Kunst und Stadtgesellschaft zurück.

Die DB Regio hat dem Land Baden-Württemberg einen Plan für schrittweise Verbesserungen im regionalen Schienenverkehr vorgelegt. Mit einem Aktionsplan will die DB Regio dafür sorgen, den täglichen Betrieb zu stabilisieren und den Fahrgästen verlässliche Mobilität zu bieten.

Baden-Württemberg ruft zusammen mit anderen Ländern zum Bundesschienenwegeausbaugesetz den Vermittlungsausschuss an. Die Fahrgäste, der Güterverkehr und die Länder dürfen laut Landesverkehrsminister Winfried Hermann nicht die Leidtragenden der verfehlten Bahnpolitik des Bundes sein.

Innenminister Thomas Strobl sieht im Urteil zum Handgranatenwurf bei einer Trauerfeier in Altbach ein wichtiges und starkes Zeichen des Rechtsstaats.

Digitale Anwendungen und Dienstleistungen im Gesundheitswesen bieten große Chancen für den Ländlichen Raum. Das Projekt „Gesund und digital im Ländlichen Raum“ stärkt die gesellschaftliche und digitale Teilhabe älterer Menschen. Es wird nun auf alle ländlichen Landkreise erweitert.

Das Wissenschaftsministerium fördert in einem neuen Programm sechs Projekte an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, die sich mit angewandter Nachhaltigkeitsforschung beschäftigen. Pro Verbund ist eine Förderung von bis zu 2,4 Millionen Euro möglich.