Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Projekt „H2Rivers“ soll die Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie im Land weiter vorangebracht werden. Die Landesregierung fördert das Projekt mit rund 20 Millionen Euro und will die Metropolregion Rhein-Neckar zur bundes­weiten Modellregion für die Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie ausbauen.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Fahrgäste in Bussen und Bahnen zur konsequenten Befolgung der Hygieneregeln und Verhaltensempfehlungen zum Schutz vor Infektionen aufgerufen.

In Baden-Württemberg gibt es vier weitere bestätigte Corona-Fälle: drei Infizierte aus dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald und der Stadt Freiburg sowie ein Infizierter aus dem Landkreis Böblingen.

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig muss Reutlingen an den Maßnahmen zur Luftreinhaltung festhalten, um den Stickstoffdioxid-Grenzwert der EU im Jahr 2020 einzuhalten. Eines Fahrverbots bedarf es allerdings nicht.

Für Schul- und Kindergartenkinder gilt ab 1. März 2020 bundesweit eine gesetzliche Impfpflicht gegen Masern. Mit einer Handreichung unterstützt das Land die Schulen bei der Umsetzung des Gesetzes.

Die Strecke der Zollernalbbahn von Albstadt nach Sigmaringen soll elektrifiziert werden. Einen entsprechenden Vertrag zur Planung haben der Landkreis und die Deutsche Bahn nun geschlossen.

Das Sanierungsgebiet „Ortskern“ in Berkheim wurde mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums erfolgreich abgeschlossen.

Mit der vom Bundesrat beschlossenen Novelle der Straßenverkehrsordnung soll das Radfahren sicherer werden, etwa durch einen Mindestabstand bei Überholmanövern zwischen Autos und Radverkehr. Verkehrsminister Winfried Hermann sprach sich für eine weitergehende Förderung und Sicherung des Rad- und Fußverkehrs aus.

Die Landesregierung prüft den Aufbau eines großen Innovationsparks für Künstliche Intelligenz in Baden-Württemberg. Eine Machbarkeitsstudie soll Realisierungs- und Standortmöglichkeiten untersuchen.

Wie eine repräsentative Studie des Berliner Forsa-Instituts im Auftrag des Verkehrsministeriums zeigt, sehen immer mehr Bürger im Land die Notwendigkeit einer nachhaltigen Verkehrspolitik.