Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2020 in Sinsheim vorgestellt. Die vier Themenschwerpunkte bringen die vielfältigen Facetten des Heimatbegriffs zum Ausdruck: Leben, Moderne, Geschichte und Kultur.

Um Spurenstoffe wie Rückstände von Arzneimitteln aus dem Abwasser herauszufiltern, sollen mehr Kläranlagen im Land mit der sogenannten vierten Reinigungsstufe ausgerüstet werden. Intensiviert werden soll vor allem der Ausbau an besonders sensiblen Gewässern.

Beim Funktionstest eines Notspeisenotstrom-Dieselaggregats im KKW Philippsburg Block 2 erfolgte eine Meldung, die beim Abschalten des Motors automatisch ausgelöst wird, aus bisher unbekannten Gründen verspätet. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Bereits zum 13. Mal schreiben Landesregierung und L-Bank den Landespreis für junge Unternehmen aus. Gesucht werden vorbildliche Unternehmerinnen und Unternehmer, die Mut machen und Wege bereiten. Bewerbungsschluss ist der 17. Februar 2020.

Eine aktuelle Studie der Bertelsmanns-Stiftung zeigt, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Baden-Württemberg stark und stabil ist. Gegenüber der vergangenen Studie sind die regionalen Unterschiede kleiner geworden.

Bei einem Festakt, an dem zahlreiche Gäste aus Politik, Polizei, Behörden und Hilfsorganisationen teilgenommen haben, wurde Dr. Stefanie Hinz von Innenminister Thomas Strobl offiziell in ihr neues Amt als Landespolizeipräsidentin eingeführt.

Kultusministerin Susanne Eisenmann und der dreifache Ringerweltmeister Frank Stäbler haben das Projekt „Be ready!“ gestartet. Junge Menschen lernen dabei durch den Sport, wie sie auf Rückschläge und Herausforderungen reagieren können.

Um den verlässlichen Betrieb des Breisgau Ost-West Netzes zu gewährleisten, haben Verkehrsministerium, DB Regio und der Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg ein vereinfachtes Fahrplankonzept ausgearbeitet. Das veränderte Fahrplankonzept greift ab 17. Februar.

Bis zum 15. März 2020 läuft die Bewerbungsfrist des Wettbewerbs um die Staatspreise „Gestaltung Kunst Handwerk 2020“. Veranstalter sind das Wirtschaftsministerium, der Bund der Kunsthandwerker, das Regierungspräsidium Karlsruhe und die Stadt Karlsruhe als Gastgeberin der Landesausstellung.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat Annegret Girerd als neue Vorsteherin des Finanzamtes Offenburg eingeführt.