Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung hat Öffnungsschritte für eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100 festgelegt. Dies gibt eine konkrete Öffnungsperspektive für Hotels und Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Dabei gelten Test- und Hygienekonzepte sowie Maskenpflicht und Kontaktnachverfolgung.

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes regelt nun bundesweit einheitlich die Quarantänepflicht nach Einreise. Daher wird die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg außer Kraft gesetzt.

Ab Montag, 17. Mai, kann in Arztpraxen mit allen Impfstoffen ohne Priorisierung geimpft werden. Ab diesem Zeitpunkt öffnet das Land außerdem die Terminvergabe in den Impfzentren für alle Menschen aus der dritten Priorität und damit auch für Angehörige bestimmter Berufsgruppen, etwa dem Lebensmitteleinzelhandel.

Die Bilanz des ersten Aktionswochenendes Motorrad ist gut: Die Mehrzahl der Motorradfahrer hält sich an die Regeln. Über 600 Polizistinnen und Polizisten waren landesweit an rund 170 Kontrollaktionen sowie mehr als 30 Präventionsmaßnahmen beteiligt.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat sich mit den Leiterinnen und Leitern der Zentralen Impfzentren auf eine gerechte Verteilung des vom Bund gelieferten Impfstoffs geeinigt. Es soll mehr Impfstoff in bevölkerungsreiche Landkreise gehen und dorthin, wo die Impfquoten noch vergleichsweise niedrig sind.

Bei den Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit in Baden-Württemberg sollen zeitnah wieder mehr Öffnungen möglich werden. Darauf hat sich Sozialminister Manne Lucha mit den Spitzen der kommunalen Landesverbände und der landesweiten Dachorganisationen der Jugendverbände verständigt.

Auch in Baden-Württemberg ist die Priorisierung für den Impfstoff von AstraZeneca für die Impfungen in den Arztpraxen ab sofort aufgehoben. In den Impfzentren gilt weiterhin für alle Impfstoffe gegen das Coronavirus die Priorisierung.

Wenn die Infektionszahlen im Land weiter sinken, können bei stabilen Inzidenzen unter 100 in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen wieder verschiedene Bereiche stufenweise öffnen. Einen entsprechenden Plan hat das Sozialministerium heute vorgestellt.

Aufklärungs- und Impfangebote zum Thema Corona sollen noch besser in alle gesellschaftlichen Gruppen kommuniziert werden. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat sich dazu mit Migrantenorganisationen, Kommunalen Landesverbänden, Kirchen und Religionsgemeinschaften ausgetauscht.

Das Sozialministerium hat in einer Dialogveranstaltung mit Sozialverbänden die Frage erörtert, wie bestimmte gesellschaftliche Gruppen bei der Corona-Impfung besser erreicht werden können. Die Impfquoten in den Stadt- und Landkreisen unterscheiden sich teilweise deutlich.