Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Regierungspräsidium Tübingen hat den gesamten zweiten Abschnitt der Ortsumfahrung Pfullendorf für den Verkehr freigegeben. Das Verkehrsministerium und das Regierungspräsidium Tübingen begleiten die Freigabe der Strecke mit einer informativen Website.

Baden-Württembergs japanische Partnerprovinz Kanagawa gehört in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Robotik und Telemedizin zu den weltweiten Vorreitern. Im Rahmen einer digitalen Kooperationsveranstaltung betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Bedeutung der Zusammenarbeit.

Mit dem Forschungsprojekt „RABus“ soll der automatisierte Busbetrieb im öffentlichen Nahverkehr in der Stadt und auf dem Land erprobt werden. Das Verkehrsministerium fördert das Projekt mit sieben Millionen Euro.

Die Ministerpräsidenten der „Autoländer“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen haben sich im Gespräch mit Vertretern der EU-Kommission für einen intensiven europäischen Dialog zur Transformation der Automobilwirtschaft in Europa eingesetzt und ein gemeinsames Positionspapier vorgestellt.

Mit einem 13 Projekte umfassenden Maßnahmenpaket will die Landesregierung Vereine und das Ehrenamt von Bürokratie entlasten. Zugleich hat die Landesregierung ihren aktuellen Jahresbericht zum Bürokratieabbau veröffentlicht.

Um die Herstellung erneuerbarer Kraftstoffe aus den CO2-Emissionen von Zementwerken und deren Einsatz beispielsweise im Luftverkehr zu erproben, haben das Land, die Zementindustrie und der Flughafen Stuttgart eine Absichtserklärung für ein Pilotprojekt unterzeichnet.

Zwischenfrüchte sowie Herbst- und Winterbegrünungen können auch 2020 vorzeitig geschnitten werden. Damit soll die Bejagung von Schwarzwild erleichtert werden.

Die Planungen für die Ortsumgehung in Schramberg können fortgesetzt werden. Die Ortsumfahrung der Bundesstraße B 462 soll für die Stadt Schramberg eine große Entlastung vom Durchgangsverkehr bringen und die Talstadt für die Bewohner wieder in der Ortsmitte erlebbarer machen.

Die Bauarbeiten für die Nordumfahrung des Ortes Ebnat im Ostalbkreis haben begonnen. Die neue Straßenführung soll den Durchgangsverkehr reduzieren und die Anwohner entlasten.

Ulrich Kremer ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Öhringen. Er folgt auf Katja Konnerth, die zum Finanzamt Heilbronn gewechselt ist.