Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Verkehrsministerium hat sehr großes Interesse am Projekt Regio-S-Bahn Donau-Iller. Das Projekt zielt auf einen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in der Region rund um Ulm und Neu-Ulm ab.

Auf der Veranstaltungsreihe „Elternabende“ will Kultusministerin Susanne Eisenmann über die vielfältigen Aspekte einer guten Erziehungs- und Bildungspartnerschaft mit Eltern ins Gespräch kommen. Bei den drei Veranstaltungen soll es unter anderem darum gehen, Erwartungen von Eltern und Lehrern gegenseitig zu verstehen und gemeinsame Lösungen zu finden.

Zum neuen Schuljahr bieten 26 weitere Schulen einen Ganztagsunterricht an. Damit gibt es in Baden-Württemberg dann 488 Ganztagsschulen. Die Mehrheit der neuen Schulen haben sich für die sogenannte Wahlform entschieden. Das heißt, sie bieten neben dem neuen Ganztag auch weiter Halbtagsunterricht an, so dass die Eltern frei entscheiden können.

Wenn viel Strom im Netz ist, sollen auch Verbraucher davon durch günstigere Stromtarife profitieren können. Das würde auch die Netze entlasten. Hierfür braucht es aber neue gesetzliche Regelungen, die mehr Flexibilität auf Verbraucherseite ermöglichen. Über den Bundesrat hat Baden-Württemberg den Bund aufgefordert, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen.

Um den Betriebsübergang von der DB Regio zu Go-Ahed möglichst reibungslos zu gestalten, haben die beiden Unternehmen einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. Go-Ahead übernimmt zum Fahrplanwechsel am 9. Juni 2019 stufenweise mehrere Nahverkehrsstrecken von der DB Regio.

Das Verkehrsministerium fordert von der DB Regio die kurzfristige Wiederaufnahme des Bahnbetriebs im württembergischen Allgäu. Die aufgrund technischer Probleme erfolgte Einstellung des Zugverkehrs muss im Interesse der Fahrgäste rasch ein Ende haben.

Staatssekretärin Katrin Schütz hat einen Förderbescheid über rund 177.000 Euro an Vertreter der Industrie- und Handelskammer Ulm übergeben. Dadurch erhält der Mittelstand noch schneller koordinierte Beratungs- und Informationsangebote.

In Nesselwang hat das Winterfinale von Jugend trainiert für Olympia & Paralympics stattgefunden. Für Baden-Württemberg sind insgesamt 14 Schulmannschaften und zwei Regionalteams angetreten.

In der industriellen Brennstoffzellenfertigung steckt ein enormes Potenzial für den Klimaschutz und für den Industriestandort Deutschland. Die Landesregierung setzt sich daher für eine finanzielle Beteiligung des Bundes an der geplanten Forschungsfabrik für Brennstoffzellen und Wasserstoff ein.

Baden-Württemberg und Kroatien wollen die Zusammenarbeit weiter ausbauen und neue Kooperationsfelder erschließen. Das teilte Staatsministerin Theresa Schopper anlässlich der zehnten Sitzung der Gemischten Regierungskommission der beiden Länder in Stuttgart mit.