Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg ist dank des bestehenden Impfschutzes, durchgemachter Infektionen, fortlaufender Überwachung und des verantwortungsvollen Handelns der Menschen gut auf die Erkältungssaison im Herbst und Winter vorbereitet. Hinzu kommen neue, angepasste Impfstoffe gegen Corona und Influenza.

Das Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Hammerskins Deutschland“ ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene. In Baden-Württemberg fanden Durchsuchungen in den Regierungsbezirken Stuttgart und Karlsruhe statt.

Das Land hat im Rahmen des Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt gemeinsam mit NaturVision Filmpreise im Bereich Forst- und Landwirtschaft verliehen. Die Preisträger unterstreichen die Bedeutung der Biodiversität.

Die Wasserschutzpolizei erhält für ihre komplexen Aufgaben ein neues Polizeiboot. Dieses ist eines der bundesweit modernsten und leistungsfähigsten Streifenboote und kommt zur Rettung von Menschen in Not, zur Unfallaufnahme bei Bootsunfällen und für die Kontrolle des Schiffsverkehrs zum Einsatz.

Die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben die Kürzungspläne der Bundesregierung für die Arbeitsförderung von jungen Menschen deutlich kritisiert.

Mit einem Netzausbaugipfel hat das Land einen Startpunkt für notwendige Investitionen in Verteilnetze gesetzt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte dabei die Bedeutung von Verteilnetzen für das Gelingen der Energiewende.

Bei der Justiz Baden-Württemberg gibt es 198 neue Auszubildende als Justizfachangestellte. In keinem Gericht, in keiner Staatsanwaltschaft geht es ohne die Justizfachangestellten. Deshalb freut sich Justizministerin Marion Gentges sehr über das große Interesse an der Ausbildung.

Das Jahr 2023 zeichnete sich bislang durch hohe Temperatur- und Feuchtigkeitsschwankungen aus. Die Weinrebe kam mit den Gegebenheiten gut zurecht. Entsprechend positiv sind die Ernteerwartungen.

Das Land hat sich im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates erfolgreich für Start-ups eingesetzt. Mit der Mitarbeiterkapitalbeteiligung werden die steuerlichen Rahmenbedingungen für Start-ups verbessert.

Staatssekretärin Sabine Kurtz hat sich bei einem Waldspaziergang über die Situation des Waldes im Klimawandel ausgetauscht. Die baden-württembergische Waldpolitik und die nachhaltige multifunktionale Waldbewirtschaftung können als Beispiele dienen, um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen.