Pressemitteilungen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration

Baden-Württemberg hat gemeinsam mit der Stiftung Weltethos das Projekt „Lokale Räte der Religionen“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Kommunen im Land dabei zu unterstützen, eigene Räte der Religionen auf lokaler Ebene aufzubauen.

Die Mitglieder des Landesbeirats für Integration stehen fest. Das neue Expertengremium wird die Landesregierung ab dem kommenden Jahr in allen wesentlichen Fragen der Integrationspolitik unterstützen und beraten.

Das Land unterstützt 2017 über das Förderprogramm „Impulse Inklusion“ 33 Modellprojekte mit rund 500.000 Euro. Gefördert werden Projekte, die das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen voranbringen.

Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Potsdam hat einem Antrag aus Baden-Württemberg zugestimmt, die sogenannte 3+2-Regelung für geflüchtete Auszubildende ohne Schutzstatus auch auf einjährige Helferberufe auszuweiten. Ziel des Landes ist es, Planungssicherheit für Geflüchtete und Ausbildungsbetriebe zu schaffen.

Die Landesregierung hat ihren zweiten Bericht über die Umsetzung der „Charta der Vielfalt“ innerhalb der Landesverwaltung veröffentlicht. Das Land hat sich mit dem Beitritt zur Charta vor fünf Jahren selbst zu einem Engagement gegen Diskriminierung und für Chancengleichheit verpflichtet.

Das Land stellt im Rahmen seiner Digitalisierungsstrategie rund vier Millionen Euro für 14 digitale Projekte im Gesundheits- und Pflegebereich zur Verfügung. Die Digitalisierung kann dabei helfen, eine hochwertige, flächendeckende und effiziente gesundheitliche Versorgung auch zukünftig sicherzustellen.

Das Land wird in den kommenden beiden Jahren jeweils 325.000 Euro zusätzlich bereitstellen, um weitere Maßnahmen des Aktionsplans „Gegen Gewalt an Frauen“ umzusetzen. Darüber hinaus soll auch die wichtige Arbeit der Frauen- und Kinderschutzhäuser mit zusätzlichen 100.000 Euro jährlich unterstützt werden.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat anlässlich des Weltaidstags am 1. Dezember darauf hingewiesen, dass alle Gesundheitsämter in Baden-Württemberg kostenlose und anonyme HIV-Tests anbieten. Wenn eine Infektion früh diagnostiziert und behandelt werde, hätten Betroffene heute eine annähernd normale Lebenserwartung, so Lucha.

Das Land fördert das Projekt „Demenz und Kommune“ der Alzheimer-Gesellschaft Baden-Württemberg mit 262.500 Euro. Ziel des Projektes ist es, die baden-württembergischen Kommunen zu motivieren und zu ermächtigen, selbst lokale Verantwortungsgemeinschaften für die Demenzhilfe aufzubauen.

Das Land stellt die bestmögliche Schlaganfallversorgung im Landkreis Göppingen sicher. Ein Gutachten hat die Bestimmung des Klinikums Christophsbad als regionale Schlaganfalleinheit empfohlen. Dem kommt die Landesregierung zeitnah nach.