Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg setzt große Hoffnungen auf eine wirksame Impfung gegen Corona. Für den Einsatz in den Impfzentren des Landes werden freiwillige Helferinnen und Helfer gesucht.

Am 16. Dezember startet das Bürgerforum Corona. Dafür sind insgesamt 50 Bürger aus dem ganzen Land nach einem Zufallsverfahren ausgewählt worden. Begleitend startet am 18. Dezember ein grenzüberschreitendes Bürgerforum.

Kunstministerin Theresia Bauer hat neun Persönlichkeiten mit der Heimatmedaille Baden-Württemberg ausgezeichnet.

Ab einer 7-Tage-Inzidenz über 300 gelten weitere strikte Maßnahmen. Dies betrifft derzeit die Stadt Pforzheim. Das Sozialministerium hat eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen.

Der Landesbeirat für Tierschutz hat sich in seiner 83. Sitzung unter anderem mit illegalem Welpenhandel und Tierschutzvorschriften bei Schlachtungen befasst. Minister Peter Hauk mahnte, Haustiere nicht unüberlegt anzuschaffen, gerade auch zu Weihnachten.

Mit der voranschreitenden Digitalisierung des Straßenbaus in Baden-Württemberg können Projekte effizienter geplant, gebaut und überwacht werden. Die „Building Information Modeling“ gilt als Meilenstein des digitalisierten Bauwesens und wurde auch beim Ausbau der Bundesstraße B 29 zwischen Essingen und Aalen im Ostalbkreis angewendet.

Umweltminister Franz Untersteller hat den „Effizienzpreis Bauen und Modernisieren 2020“ für besonders kostengünstig und gleichzeitig energieeffizient modernisierte oder neue Gebäude verliehen. Der Wettbewerb ist ein wichtiger Baustein für die Wärmewende im Land.

Mit dem Projekt „Sicherer öffentlicher Raum“ hat die Landesregierung unter Beteiligung der Kommunen ein Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der Sicherheitslage und des Sicherheitsgefühls geschnürt. Zudem bekommt Baden-Württemberg eine Cybersicherheitsagentur für die Sicherheit im digitalen Raum.

Am 8. Dezember tritt die neue Corona-Verordnung Schule in Kraft. Neu sind darin die Regelungen für Schulen in Stadt- und Landkreisen mit besonders hohen Inzidenzwerten.

Im Zuge der Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung startet die Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes zum 1. Januar 2021 ihren Betrieb am neuen Sitz in Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann hat die neue Einrichtung besucht.