Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Stuttgarter Künstler Platino erhält den mit 10.000 Euro dotierten Hans-Thoma-Preis 2017 des Landes Baden-Württemberg. Die Preisverleihung findet am 13. August 2017 in Bernau im Schwarzwald statt. Aus diesem Anlass organisiert die Staatliche Kunsthalle Baden-Baden im Auftrag des Ministeriums eine Präsentation mit Werken des Künstlers, die im Kunstmuseum Bernau zu sehen sein wird.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat dem langjährigen Aufsichtsratsvorsitzenden des Kolping-Bildungswerks Württemberg, Wolfgang Bolsinger, für sein vielfältiges gesellschaftliches Engagement das ihm vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht.

Staatssekretärin Bärbl Mielich hat angekündigt, die im Landesaktionsplan gegen Gewalt an Frauen vorgesehenen Maßnahmen zur Verbesserung des Hilfesystems für betroffene Frauen konsequent fortzuführen. So sei es gelungen, die Mittel für die Frauenhäuser im Entwurf zum Haushalt 2017 in der bisherigen Höhe dauerhaft zu sichern.

Vor 25 Jahren ist im Landkreis Emmendingen der erste Landschaftserhaltungsverband in Baden-Württemberg gegründet worden. Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller skizzierte auf der Festveranstaltung in Freiamt die große Bedeutung der Verbände für den Erhalt der wertvollen Kulturlandschaften überall in Baden-Württemberg.

Am 30. November 2016 findet die Preisverleihung des Landes-Innovationspreises 2016 im Haus der Wirtschaft in Stuttgart statt. „Innovationen und neue Ideen sind die Grundlage für unseren starken Wirtschaftsstandort. Fast 100 Unternehmen haben sich in diesem Jahr um den Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg beworben“, sagte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Die Landesregierung geht bei der Elektromobilität mit gutem Beispiel voran. So fährt inzwischen mehr als die Hälfte der Dienstfahrzeuge des Staatsministeriums mit Elektro- oder Hybridmotoren. Alternative Antriebe würden den Luftschadstoffausstoß erheblich senken und seien voll alltagstauglich, so Staatsminister Klaus-Peter Murawski.

Noch bis zum Jahresende haben juristische Personen des öffentlichen Rechts wie etwa Gemeinden die Möglichkeit, von einer Übergangsregelung im Umsatzsteuerrecht Gebrauch zu machen. Denn zum Jahresbeginn 2017 ändert sich das Gesetz zur Umsatzsteuer, auch Mehrwertsteuer genannt, für juristische Personen des öffentlichen Rechts.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die Neubauten des Materialwissenschaftlichen Zentrums für Energiesysteme (MZE) und des Mikrotribologie-Zentrums an das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) und die Fraunhofer-Gesellschaft übergeben.

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist ein wichtiges Zukunftsthema für die Unternehmen in Baden-Württemberg. Im Rahmen des landesweiten Projekts familyNET wurden bereits zum vierten Mal Unternehmen mit dem familyNET-Prädikat „Familienbewusstes Unternehmen“ für ein familienfreundliches Personalmanagement ausgezeichnet.

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hebt mit sofortiger Wirkung den Anlieferstopp auf Deponien für freigemessene Abfälle aus dem Rückbau kerntechnischer Anlagen auf. Ein Gutachten belegt, dass keine zusätzlichen Risiken durch Deponierung von unbelastetem Bauschutt aus dem Rückbau von Kernkraftwerken entstehen.