Pressemitteilungen aller Ministerien

Der diesjährige Tag gegen Lärm 2018 steht unter dem Motto: „Laut war gestern!“. Auch in Baden-Württemberg hat sich in den vergangenen Jahren einiges im Bereich Lärmschutz getan. Für mehr Schwung im Lärmschutz soll auch der Lärmkongress am 7./8. Juni 2018 sorgen.

Die Stadt Schwetzingen feiert 350 Jahre Spargelanbau. Bereits im Jahr 1668 wurde im Schlossgarten Schwetzingen Spargel angepflanzt. Seitdem hat die Stadt weit über die Grenzen des Landes hinaus Bekanntheitsgrad durch dieses Gemüse erlangt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine positive Bilanz seiner fünftägigen Reise nach Serbien, Kroatien und Bosnien und Herzegowina gezogen. Kooperationen seien weiter ausgebaut, Partnerschaften vertieft und der wirtschaftliche Austausch gestärkt worden. Der Westbalkan gehöre zu Europa, seine Länder in die Europäische Union.

Umweltminister Franz Untersteller hat in der Sitzung der Monitoring-Gruppe zur Energiewende eine gemischte Bewertung der energie- und klimapolitischen Vereinbarungen der neuen Bundesregierung vorgenommen.

Mit einer hochrangigen Delegation besucht Ministerpräsident Winfried Kretschmann Serbien, Kroatien und Bosnien und Herzegowina. Ziel der fünftägigen Reise ist es, die Kooperationen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, Umwelt und Zivilgesellschaft weiter auszubauen.

Staatssekretärin Katrin Schütz besuchte den Regierungsbezirk Freiburg für mehrere arbeitsmarktpolitische Termine. Sie machte sich in Tuttlingen, Rust und Emmendingen ein Bild von der Umsetzung der Arbeitsmarkt-Programme und tauschte sich mit Betroffenen über konkrete Anliegen und Belange aus.

Im Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim ist bei einer Funktionsprüfung ein Notstromdieselaggregat nicht gestartet. Darauf wurde ein Reserveaggregat eingesetzt und eine Ursachenklärung eingeleitet. Sicherheitstechnisch ist dem Vorfall eine sehr geringe Bedeutung zuzuschreiben.

Die Abzweigung von der künftigen Schnellbahntrasse Stuttgart-Ulm ins Neckartal in Richtung Tübingen soll zweigleisig gebaut werden. Das Land, die Region Neckar-Alb und die regionale Wirtschaft wollen die Große Wendlinger Kurve gemeinsam voranbringen.

Das Land muss nach einer Verordnung der Europäischen Kommission seine 212 Flora-Fauna-Habitat-Gebiete rechtsverbindlich ausweisen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Entwürfe bis zum 8. Juni 2018 einsehen und Bedenken und Anregungen vorbringen.

Die Behörden haben auf der Autobahn bei Leonberg einen illegalen Transport von Katzen- und Hundewelpen aus der Slowakei nach Spanien gestoppt. Viele Tiere sind in einem schlechten Gesundheitszustand.