Pressemitteilungen aller Ministerien

Die ehemalige Zollernalb-Kaserne in Meßstetten wird als spezielles Ankunftszentrum für die Unterbringung von Menschen aus der Ukraine zur Unterstützung in der aktuellen Ausnahmesituation bis auf Weiteres betrieben.

Frauen haben auch in Bezug auf die Erwerbstätigkeit besonders unter der Corona-Pandemie gelitten. So sank beispielsweise die Erwerbstätigkeit von Frauen mit Kindern auf das Niveau von 2011. Zudem laste die Familienarbeit wieder mehr auf den Schultern der Frauen, die deutlich öfters hierfür ihre Arbeitszeit reduzieren müssen.

Das Land setzt gezielte Maßnahmen zum Schutz von Frauen gegen Gewalt im digitalen Raum um. Frauen müssen sich zu jeder Zeit und an jedem Ort sicher fühlen – dies gilt genauso für den analogen wie den digitalen Raum.

Das Ankunftszentrum Heidelberg und in die Landeserstaufnahmeeinrichten in Sigmaringen, Ellwangen sowie Freiburg erhöhen ihre Kapazitäten zur Aufnahme von Flüchtenden aus der Ukraine. Insgesamt stehen 2.500 zusätzliche Plätze zur Verfügung.

Bei der Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg werden die Polizeihubschauber H 145 von Airbus Helicopters auf Fünfblattrotoren umgerüstet. Damit liegt das Land technisch weltweit an der Spitze.

Der Konflikt in der Ukraine beschäftigt auch Kinder und Jugendliche. Um das Thema im Unterricht zu behandeln, stellt das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung Unterstützungsangebote zum Umgang mit dem Ukraine-Russland-Konflikt bereit.

Das Land erhöht die Förderung der Leistungs- und Qualitätsprüfungen in der Rinder-, Ziegen- und Schafzucht. Dies soll die Gesundheit und Robustheit landwirtschaftlicher Nutztiere verbessern.

Die Bundesregierung hat den Entwurf für ein Viertes Corona-Steuerhilfegesetz vorgelegt. Tritt das Gesetz in Kraft, so gilt die Steuerbefreiung auch nachträglich für Pflegeprämien, die ab dem 18. November 2021 ausgezahlt wurden.

Die App „Meine Pegel“ 2.0 ist ein länderübergreifendes Warnsystem im Taschenformat. Sie informiert und warnt die Bevölkerung bundesweit zeitnah und automatisiert über Hochwasser.

Staatssekretärin Elke Zimmer hat sich in Südbaden mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes und der Landkreise zum Ausbau der Hochrheinbahn und der streckenweisen Elektrifizierung zwischen Basel und Erzingen/Schaffhausen ausgetauscht. Die Vorhaben sind ein herausragendes Ausbauprojekt zur Stärkung des Schienenverkehrs im Land.