Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Zustand der Straßen in Baden-Württemberg verbessert sich weiter. Im vergangenen Jahr hat die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg für die Straßen im Land die Rekordsumme von 1,2 Milliarden Euro umgesetzt. Von den Maßnahmen profitierten nicht nur Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen, sondern auch Radwege.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat den Tenor Matthias Klink im Rahmen einer Feierstunde an der Oper Stuttgart zum Kammersänger ernannt. Mit der Auszeichnung bekundet das Land in besonderer Weise seinen Dank und seine Wertschätzung für Klinks künstlerisches Wirken.

Das Land hat die Verwaltungsvorschrift über Zuwendungen für das Feuerwehrwesen neu gefasst und zukunftsfest gemacht. Zentrale Punkte sind die Erhöhung der Pauschalförderung für den Nachwuchs sowie die Erweiterung des kommunalen Spielraums.

Das Ministerium für Verkehr bereitet die Übergabe eines aus Bedarfsplan-, Ausbau- und Erhaltungsmaßnahmen bestehenden Pakets im Bereich der Autobahnen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 2,6 Milliarden Euro zur operativen Betreuung an die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) vor.

Das Land gewährt Gemeinden, Landkreisen und kommunalen Zusammenschlüssen Zuwendungen für kommunale Vorhaben im Straßenbau nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Viele Projekte dienen dabei der Verbesserung der Verkehrssicherheit.

Baden-Württemberg baut die Plätze in der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege konsequent weiter aus. Das Aktionsbündnis für die Kurzeitpflege soll die Pflege im Land gemeinsam mit allen Beteiligten weiterentwickeln. Baden-Württemberg unterstützt das Aktionsbündnis mit einem Investitionsprogramm in Höhe von 7,6 Millionen Euro.

Die Informations- und Kommunikationstechnologie bleibt ein Wachstums- und Innovationsmotor für Baden-Württemberg. Eine aktuelle Analyse zeigt, dass es mehr Unternehmen und Beschäftigte in der Branche gibt, das sie eine positive Umsatzentwicklung hat sowie umfangreiche Investitionen in Forschung und Entwicklung tätigt.

Das Land und die Stadt Ulm haben eine Kooperationsvereinbarung für die „Regio-S-Bahn Donau-Iller“ unterzeichnet. Ziel ist ein S-Bahn-System mit einheitlichen Bedienstandards und aufeinander abgestimmten Anschlüssen für die Region Donau Iller.

Das Land unterstützt mit 5,75 Millionen Euro den Neubau einer Tagesklinik mit 108 Plätzen an der PP.rt Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik in Reutlingen.

Die Parkinson-Klinik Ortenau sowie das Ortenau Klinikum Offenburg erhalten Fördergelder in Höhe von insgesamt 5,7 Millionen Euro für Umbau- und Verbesserungsmaßnahmen.