Pressemitteilungen aller Ministerien

Knapp 200.000 Euro gibt das Land für Projekte aus dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ in weiteren fünf Kommunen im Land aus. Zentraler Bestandteil der Projekte zu den Themen „Pflege und Unterstützung im Alter“ sowie „Bürgerbeteiligung“ ist die Kooperation zwischen Kommunen und Bürgerschaft.

Sozialminister Manne Lucha hat engagierte Kliniken und Transplantationsbeauftragte gewürdigt. Die Transplantationsbeauftragten machen das Thema Organspende in den Kliniken präsent und etablieren in den Kliniken feste Abläufe für den Fall einer Organspende.

Die „Roadshow E-Kleinfahrzeuge“ in Baden-Baden zeigte die Vielfalt und Potenziale von Elektrokleinstfahrzeugen. Im Rahmen der Kampagne „Neue Mobilität: bewegt nachhaltig“ des Verkehrsministeriums fand die Veranstaltung zum Kennenlernen und Ausprobieren statt.

Die Stauffermedaille des Landes geht an Engelbert Knitz aus Baienfurt, der seit 1971 kommunalpolitisch aktiv ist. Sozialminister Manne Lucha, der die Auszeichnung überreichte, betonte das bürgerschaftliche Engagement sowohl innerhalb Deutschlands als auch auf europäischer Ebene.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat im Nachgang zur Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern in Mainz den Bund dazu aufgefordert, betriebliche Maßnahmen im Risikomanagement zu erleichtern und entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen.

Der ungarische Minister für Innovation und Technologie, László Palkovics, hat sich zum Austausch mit Digitalisierungsminister Thomas Strobl getroffen. Im Fokus standen die Digitalisierungsvorhaben der Länder und die Förderung Künstlicher Intelligenz.

Eine im Schuljahr 2018/19 durchgeführte Umfrage hat ergeben, dass rund ein Viertel der Grundschulen keinen Schwimmunterricht anbieten konnte und es unterschiedliche Gründe für den Ausfall des Schwimmunterrichts gibt. Kultusministerin Susanne Eisenmann kündigte eine sorgfältige Analyse der Umfrageergebnisse an.

Das Verkehrsministerium strebt weiter ein Bündnis für den Mittelstand an, um kleinere Busunternehmen zu unterstützen. Beide Seiten müssten sich zum Wohle der Fahrgäste kompromissbereit zeigen.

Anlässlich des Waldgipfels in Berlin hat Forstminister Peter Hauk die Forderung nach finanzieller Unterstützung durch den Bund bei der Bewältigung klimabedingter Waldschäden bekräftigt.

Für den Breitbandausbau konnten 112 weitere Förderanträge bewilligt werden. Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab die Förderbescheide mit einem Volumen von 33,4 Millionen Euro an 47 Zuwendungsempfänger. Es handelt sich dabei um die bisher höchste Gesamtfördersumme überhaupt.