Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vertiefen die Zusammenarbeit bei der Digitalen Bildungsplattform. Mit der Kooperationsvereinbarung können Ressourcen zur Lösung von technischen Fragestellungen gebündelt und Prozesse erleichtert werden.

Das Schuljahr 2023/2024 bringt in Baden-Württemberg einen großen Schub in der datengestützten Qualitätsentwicklung. Dies soll für mehr Transparenz und mehr Bildungsgerechtigkeit sorgen. Trotz Erfolgen bei der Personalgewinnung bleibt eine gute Unterrichtsversorgung die größte Herausforderung.

Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen hat die Gesamtfortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben genehmigt und schafft damit verlässliche Rahmenbedingungen für regionale Entwicklung.

Äpfel vom Bodensee sind nicht nur von hoher Qualität, sie sind auch Kulturgut und prägen die Arbeit und das Leben vieler Menschen. Das betonte Staatssekretärin Sabine Kurtz zur Eröffnung der Bodensee-Apfelsaison. Der Landesregierung sei die Stärkung der Obstwirtschaft ein wichtiges Anliegen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht aus baden-württembergischer Sicht zu viel Schatten und zu wenig Licht beim Entwurf des Bundeshaushalts 2024.

Am 12. Juli 2023 wurden zwei tote Schafe in Forbach aufgefunden. Untersuchungen haben nun den Wolfsrüden GW852 als Verursacher nachgewiesen.

Der neue Radweg entlang der Landesstraße L 280 zwischen Laupertshausen und Maselheim im Landkreis Biberach ist eröffnet. Die Umbauarbeiten verbessern das Radwegenetz, den Artenschutz sowie die Straßensubstanz und erhöhen die Verkehrssicherheit.

Die Steuerverwaltung des Landes hatte im Jahr 2022 eine Rekordzahl an Einkommensteuererklärungen zu bearbeiten. Daneben hat sie wichtige Digitalisierungsprojekte umgesetzt. Zudem haben die Energiepreispauschale und die neue Grundsteuer enorme Ressourcen in den Finanzämtern gebunden.

Die Landesregierung fördert 29 Integrationsprojekte mit einer Laufzeit von bis zu drei Jahren. Dafür stehen rund zwei Millionen Euro aus dem Fördertopf „Integration vor Ort – Stärkung kommunaler Strukturen“ zur Verfügung.

Baden-Württemberg und Hessen starten ein gemeinsames Projekt zur Anonymisierung von Urteilen​ mithilfe von Künstlicher Intelligenz. Damit bleibt Baden-Württemberg beim Einsatz Künstlicher Intelligenz bundesweiter Vorreiter.