Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei Wartungsarbeiten an einem Kran zur Handhabung von Transport- und Lagerbehältern im Standortzwischenlager Philippsburg wurde ein beschädigter Lichtwellenleiter festgestellt. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Anlässlich des Internationalen Tages der biologischen Vielfalt hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Naturkundemuseum Stuttgart besucht und sich über den aktuellen Stand zu diesem Thema informiert. Der Erhalt der Artenvielfalt sei eine Generationenaufgabe, so Kretschmann.

Die europäische Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie wird am 21. Mai 25 Jahre alt. Die Richtlinie bildet zusammen mit der EU-Vogelschutzrichtlinie die Grundlage für das Europäische Schutzgebietsnetz „Natura 2000“. Die Richtlinie stelle das Rückgrat für den Naturschutz in Baden-Württemberg dar, so Umweltminister Franz Untersteller.

Das Land hat auf einer Länge von rund 300 Metern das früher mit Beton und Wasserbausteinen gesicherte Bodenseeufer am Strandbad in Eriskirch naturnah und flach neugestaltet. Die Uferrenaturierung hat knapp 800.000 Euro gekostet.

Umweltminister Franz Untersteller hat darauf hingewiesen, dass Landwirte und Obstbauern eine besondere Verantwortung beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln tragen. Stichprobenartige Untersuchungen in der Bodenseeregion zeigen einen Artenrückgang in kleineren Gewässern. Ein Zusammenhang mit Pestiziden in Landwirtschaft und Obstanbau ist wahrscheinlich.

Die Landesregierung hat für weitere zwei Jahre einen Nachhaltigkeitsbeirat berufen. Der Nachhaltigkeitsbeirat soll auch künftig als Impulsgeber und Berater für die Landesregierung wirken und Raum für vertiefte inhaltliche Diskussionen abseits des Tagesgeschäfts bieten.

Naturschutzminister Franz Untersteller hat in Ispringen das Projekt „Ich bin ein Riese in der Wiese!“ besucht. Das Projekt dient dem Erhalt der markanten und ökologisch wertvollen Birnbäume im Enzkreis. Minister Untersteller brachte die erste Plakette an und weihte das Projekt damit offiziell ein.

Am 12. Mai ist die grün-schwarze Landesregierung ein Jahr im Amt. Die Landesregierung hat bereits zahlreiche Vorhaben in Angriff genommen, um Baden-Württemberg zu gestalten, wie es die beiden Partner in ihrem Koalitionsvertrag vor einem Jahr versprochen hatten: verlässlich und innovativ und nachhaltig.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Deutsche Bahn dafür gelobt, dass sie mit der Umsiedlung geschützter Zauneidechsen auf einer Stuttgart 21-Baustelle in Oberboihingen bei Esslingen begonnen hat.

Die Wohnraum-Allianz hat zum dritten Mal getagt und weitere Empfehlungen zur Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum im Land verabschiedet. Im Mittelpunkt der Sitzung standen Maßnahmen zur Beschleunigung der oft langwierigen Verfahren, insbesondere der Genehmigungsverfahren für Wohnungsbau.