Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer hat drei der 20 Modellkommunen des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ besucht. Das Projekt leistet einen ersten wichtigen Beitrag zum Ziel, bis 2030 rund 500 lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitten im Land zu schaffen.

Ab 25. August gelten neue Corona-Regelungen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen: Die Besucherzahl ist künftig nicht mehr von der Inzidenz abhängig, Schnelltests sind nur noch 24 Stunden gültig und nicht-geimpftes Personal muss sich regelmäßig testen lassen.

Das Land hat stärkere Kontrollen der Schnelltestzentren veranlasst und dazu einen externen Dienstleister beauftragt. Das Fazit fällt überwiegend zufriedenstellend aus. Bei der Durchführung der Tests gab es keine nennenswerten Mängel. Die Abfallentsorgung ist hingegen verbesserungswürdig.

Gesundheitsminister Manne Lucha bittet den Landes-Behindertenbeirat darum, für Simone Fischer als Nachfolgerin von Stephanie Aeffner zur neuen Landes-Behindertenbeauftragten zu votieren.

Sommer, Sonne, Sicherheit: Das Sommerprogramm der Impfkampagne #dranbleibenBW startet verstärkt mit Impf-Aktionen im Freizeitbereich. Darüber hinaus finden viele weitere Impf-Aktionen im Land statt, auch für 12- bis 17-Jährige, für die jetzt eine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission vorliegt.

Das Land stockt die Fördermittel für fünf Kommunen im Investitionspakt Soziale Integration im Quartier um zusätzliche 1,98 Millionen Euro auf. Der Pakt fördert den Erhalt und die Entstehung neuer Orte der Integration und des sozialen Zusammenhalts.

Erstmalig in Deutschland entsteht in Friedrichshafen ein Wohnhaus für bis zu zehn junge Menschen mit psychischer Erkrankung. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha kam persönlich zum Richtfest der „Wilden 13“.

Im Zuge der Strategie „Starke Kinder – chancenreich“ fördert das Land acht Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut mit insgesamt mehr als 660.000 Euro. Ziel ist es, bis 2030 in allen Stadt- und Landkreisen Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut einzurichten.

Drei Wochen lang besucht Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha verschiedene Einrichtungen und Projekte im Land, darunter Impfzentren, ein Mehrgenerationenhaus und ein Integrationsbündnis.

Die landesweite Impfaktionswoche unter dem Motto „Impfen vor den Sommerferien“ war sehr erfolgreich. Rund 250 Vor-Ort-Aktionen wurden in ganz Baden-Württemberg in der Woche vom 21. bis 28. Juli initiiert. Auch in den Sommerferien gibt es landesweit zahlreiche Impfaktionen vor Ort.