Pressemitteilungen aller Ministerien

Gesundheitsminister Manne Lucha begrüßt die Verabschiedung des Masernschutzgesetzes durch das Bundeskabinett. Er betonte, dass die Aufklärungs- und Informationskampagnen fortgesetzt werden müssten, um mit der Impfung alle Bevölkerungsgruppen zu erreichen.

Positiv für den Platz – negativ für die Natur. Das Granulat auf vielen Kunstrasenplätzen in Baden-Württemberg enthält Mikroplastik. Sportministerin Susanne Eisenmann sprach sich deshalb für eine Sanierung der Kunstrasenplätze aus.

Bei einer wiederkehrenden Prüfung wurde festgestellt, dass zwei Brandschutzklappen in Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim nicht vollständig schließen. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Der Ministerrat hat für die Maßnahmen des Pakts für gute Bildung und Betreuung grünes Licht erteilt. Ziel ist, von Grund auf eine höhere Bildungsqualität für alle Kinder zu ermöglichen. Dafür wird das Land ab Herbst 2019 schrittweise bis zum Endausbau im Jahr 2024 insgesamt bis zu 80 Millionen Euro jährlich investieren.

Vor 40 Jahren wurde der Bau der Kochertalbrücke an der A 6 bei Geislingen am Kocher fertiggestellt. Die höchste Talbrücke Deutschlands stellt ein wichtiges Verbindungsstück zwischen West- und Osteuropa dar. Die Sanierung des monumentalen Verkehrsbauwerks erhielt 2016 den Deutschen Brückenbaupreis.

Der Weißburgunder-Gipfel verbindet ein wissenschaftliches Symposium mit einer Winzerpräsentation bei der Besucher Gelegenheit haben, Spitzenweine zu verkosten. Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat anlässlich des ersten Weißburgundergipfels in Leimen die beispielhafte Arbeit des Vereins „Weisse Burgunder Charta e.V.“ betont.

Die Forschungsintensität in Baden-Württemberg hat einen neuen Rekordwert erreicht. Wirtschaft und Staat investierten im Jahr 2017 gut 5,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung. Das ist bundesweit der mit Abstand höchste Wert, das Land verteidigt damit auch seine internationale Spitzenstellung.

In der Vergangenheit wurden die Standorte von Messstellen immer wieder hinterfragt. Ein Gutachten des TÜV Rheinland bestätigt nun die Einhaltung der rechtlichen Regeln und Qualität der Luftmessstellen im Land.

Im Rahmen des Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt fand auf dem Hofgut Bettenreute im Landkreis Ravensburg ein „Feld- und Demonstrationstag zur Biodiversität“ statt. Im Fokus standen dabei Projekte, welche die biologische Vielfalt in der Agrarlandschaft erhöhen sollen.

Der Bund überarbeitet aktuell das Gebäudeenergierecht. Der vorgelegte Gesetzentwurf wird aus Sicht von Umweltminister Franz Untersteller den gesetzten Klimazielen nicht gerecht.