Pressemitteilungen aller Ministerien

In diesem Jahr sind bereits über 200 Lachse in Baden-Württemberg in Programmgewässern aufgestiegen. Im Rahmen des Lachsprogrammes des Landes werden kleine Lachse in Aufzuchtstationen erbrütet und herangezogen, um die Bestände langfristig wieder aufzubauen.

Die Justizministerkonferenz hat mehrere Initiativen aus Baden-Württemberg auf den Weg gebracht. Eine Initiative zielt auf einen erweiterten Schutz von Kindern in Gerichtsverfahren. Außerdem sollen Verbraucherrechte bei Dauerschuldverhältnissen, etwa bei Mobilfunkverträgen, gestärkt werden.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst bietet Künstlerinnen und Künstlern des Landes die Möglichkeit, für einen Studien- und Arbeitsaufenthalt nach Italien oder Frankreich zu gehen. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 15. Januar 2021.

Unter dem Vorsitz Baden-Württembergs hat sich die Arbeits- und Sozialministerkonferenz auf die Einführung einer Kindergrundsicherung, die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung und weitere Maßnahmen verständigt.

Im Rahmen des Gründungswettbewerbs „Start-up BW Elevator Pitch“ gewinnt das Team „MyCabin“ den Regional Cup Rhein-Neckar und zieht ins Landesfinale 2020 ein. Insgesamt zehn Teams präsentierten ihre Geschäftsideen vor einer Fachjury.

Das Land setzt die Förderung von Pilotprojekten zur intelligenten Netzanbindung von Parkhäusern und Tiefgaragen fort. Mehr als sieben Millionen Euro stehen für den Aufbau von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Parkhäusern, auf Parkplätzen und in Tiefgaragen im Rahmen des Förderwettbewerbs INPUT 2.0 bereit.

Der Hochwasserschutz am Rhein ist eine bedeutende Aufgabe. Das Land hat die Finanzmittel für Maßnahmen des Hochwasserschutzes und der Gewässerökologie in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt und wird den Ausbau des Hochwasserschutzes am Oberrhein weiter konsequent vorantreiben.

Im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hat Staatssekretärin Bärbl Mielich darauf hingewiesen, dass die Frauen- und Kinderschutzhäuser in Baden-Württemberg auch in der Corona-Zeit Hilfe und Unterstützung bieten.

Baden-Württemberg bereitet sich mit Hochdruck auf eine bald verfügbare Corona-Impfung vor. Zunächst sollen zentrale Impfzentren Corona-Risikogruppen versorgen. Mit Kreisimpfzentren gehen wir kurz darauf in die Breite.

Das Land verlängert die Corona-Soforthilfe-Programme für Sportvereine, Schullandheime und die kirchliche Erwachsenenbildung in das kommende Jahr.