Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land fördert den barrierefreien Ausbau von acht Straßenbahnhaltestellen in Karlsruhe-Daxlanden mit rund 7,6 Millionen Euro. Die Bauarbeiten sollen von 2021 bis Frühling 2023 ausgeführt werden. Ziel des Landes ist es, möglichst schnell die vollständige Barrierefreiheit im Nahverkehr zu erreichen.

Innenminister Thomas Strobl hat die Bergrettungswache Menzenschwand eingeweiht. Die Mitglieder der Bergwacht unterstützen sowohl im Rettungsdienst als auch im Katastrophenschutz - und das überwiegend in ihrer Freizeit.

Die komplette Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein sind ab 24. Oktober 2020 als Risikogebiete eingestuft. Für Einreisende nach Baden-Württemberg gilt eine Quarantänepflicht. Ausnahmen gelten unter anderem für Kurzaufenthalte von weniger als 24 Stunden, für Berufspendler, Studierende und Paare.

Gruppengrößen und Regeln für Trainings- und Übungsbetrieb der Sportvereine sowie für Unterricht in Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen bleiben trotz Pandemiestufe 3 bestehen. Eine Anpassung der jeweiligen Corona-Verordnungen schafft Rechtssicherheit.

Im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum wurden in Baden-Württemberg in den vergangenen 25 Jahren über 26.000 Projekte bewilligt, dabei konnte mit rund 1,6 Milliarden Euro an Fördermitteln ein Investitionsvolumen von 12,6 Milliarden Euro angestoßen werden.

Der Landeswettbewerb „Start-up BW Local“ zeichnet weitere 26 gründungsfreundliche Kommunen aus. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich beeindruckt von dem großen Einsatz der Kommunen im ganzen Land, gründungsfreundliche Strukturen zu schaffen.

In einer Online-Tagung haben sich Kitas, Schulen und Caterer darüber ausgetauscht, wie gesunde Ernährung und Nachhaltigkeit beim Kochen in Kita und Schule berücksichtigt werden kann. Dabei geht es etwa um regionale Lebensmittel, Produkte der Saison und weniger Lebensmittelverschwendung.

Der Zustand der Wälder hat sich weiter verschlechtert. Trockenheit und Hitze schwächen die Waldbäume im dritten Jahr in Folge. Das erklärte Forstminister Peter Hauk anlässlich der Vorstellung des Waldzustandsberichts 2020. Der Waldumbau sei eine gesellschaftlich wichtige Jahrhundertaufgabe.

Shahab Sangestan soll zum 1. Januar 2021 die Leitung der Landesstelle für Museumsbetreuung Baden-Württemberg übernehmen. Er wird damit neuer Ansprechpartner für die rund 1200 nichtstaatlichen Museen im Land.

Baden-Württemberg strebt eine Verdoppelung der derzeit installierten Photovoltaik-Leistung auf elf Gigawatt im Jahr 2030 an. Die Photovoltaik soll wieder zum starken Motor für Energiewende und Klimaschutz werden.