Pressemitteilungen aller Ministerien

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ das Lise-Meitner-Gymnasium in Crailsheim und die Georg-Wagner-Schule in Künzelsau. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Auf Einladung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben sich Vertreterinnen und Vertreter der heimischen Automobilbranche, von Verbänden, Kammern, Gewerkschaften, der Wissenschaft sowie der Landesregierung zum Transformationsprozess der Branche ausgetauscht. Die zentrale Frage dabei war, wie Baden-Württembergs Automobilwirtschaft erfolgreich in die Zukunft geführt wird.

Mit der Enthüllung des künftigen Bahnhofschilds hat der Bau der neuen Bahnstation „Merklingen-Schwäbische Alb“ begonnen. Das Land, die Deutsche Bahn und der für dieses Projekt gegründete Zweckverband „Region Schwäbische Alb“ hatten den Bau des neuen Bahnhofs Merklingen-Schwäbische Alb an der künftigen Schnellbahntrasse von Stuttgart nach Ulm vertraglich vereinbart.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat im Rahmen der Veranstaltung „Wohnen + Baukultur“ in Schönau die Förderpolitik des Landes für eine attraktive Innenentwicklung in den Kommunen hervorgehoben. Hierzu werde die regionale Baukultur gestärkt und weiterentwickelt. Auch gehe es darum, den Klimaschutz weiter nach vorne zu bringen und für Arbeitsplätze und Wertschöpfung im Ländlichen Raum zu sorgen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Vertreterinnen und Vertreter aus Adelsfamilien in Baden-Württemberg im Stuttgarter Neuen Schloss empfangen. Der Adel spiele eine wichtige Rolle beim Erhalt der Kulturdenkmäler, so Kretschmann.

Das Landesprogramm „Neue Chancen am Arbeitsmarkt“ bietet Menschen Hilfestellungen an, die trotz der guten Konjunktur bisher Schwierigkeiten haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Von 2018 bis 2020 stellt die Landesregierung insgesamt 19,2 Millionen Euro für das Landesprogramm zur Verfügung.

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit hat den Transport von abgebrannten Brennelementen aus Obrigheim nach Neckarwestheim genehmigt. Das Bundesamt habe bestätigt, dass bei dem geplanten Transport die höchsten Sicherheitsstandards eingehalten werden können, so Umweltminister Franz Untersteller.

Die Steuerschätzer gehen auch für Baden-Württemberg von deutlich höheren Einnahmen aus, als noch in der November-Steuerschätzung angenommen. Finanzministerin Edith Sitzmann will der Koalition vorschlagen, in einem ersten Schritt mindestens 200 Millionen Euro Schulden zu tilgen.

Die an der Ganztagsschule beteiligten Akteure haben sich auf einem zweiten Ganztagsgipfel über die Zukunft der Ganztagsschule ausgetauscht und Leitlinien für die Weiterentwicklung der Ganztagsangebote im Land benannt.

Sozialminister Manne Lucha hat am Internationalen Tag der Familie den Startschuss zur Erarbeitung eines landesweiten Rahmenkonzepts „Familienbildung“ gegeben. Mit dieser Konzeption wolle man eine Basis für die Weiterentwicklung der Strukturen und der Qualität der Familienbildung im Land erzielen, so Lucha.