Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann forderte bei der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg die Hardwarenachrüstung älterer Dieselfahrzeuge. Zu einer wirksamen Kontrolle brauche es die Blaue Plakette, so Hermann weiter.

Das Land fördert den Bau von Straßen der Gemeinden und Kreise im Jahr 2018 mit insgesamt rund 100 Millionen Euro. Viele Projekte dienen der Verbesserung der Verkehrssicherheit, der Verkehrsverhältnisse und des Lärmschutzes.

Im Rahmen der Städtebauförderung unterstützt das Wirtschaftsministerium dieses Jahr nichtinvestive Projekte der Kommunen, die das Miteinander der Menschen in Sanierungsgebieten in den Fokus stellen, mit 900.000 Euro. Kommunen können ab sofort Förderanträge stellen.

Das Land hat einen Ideenwettbewerb für lokale Online-Marktplätze ausgeschrieben. Mit den Möglichkeiten der Digitalisierung sollen regionale Märkte und der innerörtliche Handel gestärkt werden. Dadurch bleiben Städte und Gemeinden auch in Zukunft für ihre Bürgerinnen und Bürger attraktiv.

Anlässlich seiner Delegationsreise auf den Balkan hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann für eine Aufnahme von Serbien in die Europäische Union ausgesprochen. Die Leistungen Serbiens im Beitrittsprozess zur EU verdienten großen Respekt. Baden-Württemberg will die Beziehungen zu Serbien weiter vertiefen und ausbauen.

Positive Bilanz am Ende der Feinstaubalarm-Periode: Die Anzahl der Tage mit Grenzwertüberschreitungen am Stuttgarter Neckartor ist deutlich gesunken. Aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann wirken die Maßnahmen bei Kaminöfen und im Verkehr.

Mit rund 1,1 Millionen Euro bezuschusst das Land eine Ozonstufe für die Kläranlage Eriskirch. Durch die Ozonungsanlage wird die Keimbelastung verringert und die Wasserqualität an den Strandbädern verbessert.

In Essingen bei Aalen entsteht ein neues Wartungszentrum für Nahverkehrszüge. Im Beisein von Verkehrsminister Winfried Hermann ist die feierliche Grundsteinlegung erfolgt. Künftig sollen hier etwa 60 Fahrzeuge gepflegt, gewartet und instandgehalten werden.

Im Hospitalhof Stuttgart fand heute die diesjährige Netzwerkkonferenz Baukultur Baden-Württemberg mit dem Leitthema „Die Europäische Stadt“ statt. Es ging bei der Konferenz um die Frage, wie man das Bestehende mit dem Neuen verknüpfen kann.

Das Wirtschaftsministerium fördert auch in den Jahren 2018 und 2019 den Einsatz von Gestaltungsbeiräten mit insgesamt rund 200.000 Euro. Sie sind ein kostengünstiges Instrument für mehr lokale Baukultur. Über 30 Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg haben bereits einen Gestaltungsbeirat eingerichtet.