Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Verkehrsministerkonferenz fordert ein auf Barrierefreiheit ausgerichtetes Konzept für Bahnsteighöhen. Der Bund hat nun zugesagt, sich mit der Deutschen Bahn und den Ländern zusammenzusetzen, um ein abgestimmtes Konzept für die Höhe der Bahnsteige zu erarbeiten.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Yes it’s #Humboldt“ diskutiert Wissenschaftsministerin Theresia Bauer gemeinsam mit der Hochschule Offenburg über das Thema gute Lehre. Der Offenburger Weg sei besonders vielversprechend und beispielgebend, so Bauer.

Das Land fördert einen Erweiterungsbau für die Erwachsenenpsychiatrie am Klinikum Christophsbad in Göppingen mit 4,5 Millionen Euro. In dem Bau können die bislang am Standort Freihof ausgelagerten Betten untergebracht werden. Sowohl die Arbeitsbedingungen als auch die Versorgung der Patienten verbessern sich dadurch erheblich.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das neue Forschungs- und Lehrgebäude im Stadtquadrat B6 an die Universität Mannheim übergeben. Die Universität bekommt über 5.000 Quadratmeter Seminar- und Unterrichtsflächen mit Büro- und Sozialräumen.

Das Land investiert 10,6 Millionen Euro in den Neubau der Psychiatrie sowie weitere Baumaßnahmen am SRH Klinikum in Karlsbad-Langensteinbach. Mit dem neuen Gebäude werden Verbesserungen für die Patienten und die Mitarbeiter umgesetzt.

Der Geschäftsbericht 2016 der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung ist erschienen. Über 830 Millionen Euro hat das Land Baden-Württemberg im Jahr 2016 in landeseigene Bauprojekte investiert. Beispielweise hat sich die Verwaltung im vergangenen Jahr etwa um die Sanierung des Landtags und um das neue Bürger- und Medienzentrum des Landtags gekümmert.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut reist mit einer Wirtschaftsdelegation in die USA, um Gespräche über die Zukunft der Automobilindustrie zu führen. Auf dem Programm stehen Besuche in Washington D.C. sowie den Bundestaaten Alabama und Kalifornien.

Das Universitätsklinikum Freiburg erhält ein neues Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin. Der Neubau stellt die kind- und jugendgerechte, zukunftsfähige Spitzenmedizin in Freiburg sicher. Das Land investiert 125 Millionen Euro.

Die Klimaziele bis zum Jahr 2030 sind erreichbar. Jedoch erfordern sie weit mehr Investitionen in die Schieneninfrastruktur als im Bundesverkehrswegeplan 2030 der Bundesregierung vorgesehen und mehr Investitionen in den öffentlichen Verkehr.

Energieminister Franz Untersteller bedauert den Ausstieg der EnBW aus dem Speicherprojekt Atdorf. Die energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Investitionen in Pumpspeicherkraftwerke seien seit Jahren schwierig.